Italiens Regierungschef Prodi reicht Rücktritt ein

Nach Angaben der Nachrichtenagentur Ansa fuhr Prodi nach der Abstimmung zum Palast Quirinal, um Napolitano seinen Entschluss mitzuteilen.

Prodi erhielt in der Parlamentskammer nur 156 Stimmen, 161 Senatoren verweigerten ihm das Vertrauen. Seit dem Ausstieg der kleinen Udeur-Partei hatte das stark zersplitterte Regierungsbündnis im Senat keine Mehrheit mehr. Prodi hatte einen Rücktritt vor dem Vertrauensvotum abgelehnt.

«Jetzt muss gewählt werden, wir wollen eine grosse Mehrheit im Abgeordnetenhaus und im Senat», forderte der Oppositionsführer und frühere Regierungschef Silvio Berlusconi sofort nach Prodis Niederlage. Parlamentarier der Alleanza Nazionale (AN) liessen die Korken knallen und verteilten Champagner unter ihren Kollegen.

Statt sofortiger Neuwahlen könnte der Staatspräsident aber auch eine Übergangsregierung auf den Weg bringen, die zunächst eine Wahlrechtsreform bewerkstelligt. Nicht auszuschliessen ist, dass Prodi damit beauftragt wird. Die Reform soll den grösseren Parteien stärkeres Gewicht geben.

Heftige Tumulte im Senat

Vor der Abstimmung im Senat hatte Prodi angesichts des sich abzeichnenden Sturzes der Regierung letzte Rettungsversuche unternommen. So kam er erneut mit Napolitano zusammen, der ihm nahegelegt hatte, die Niederlage im Senat zu vermeiden und vorher zurückzutreten.

Im Senat appellierte Prodi, seine auf wackeligen Beinen stehende Regierung doch noch zu retten. «Eine Krise ist ein Luxus, den sich Italien nicht leisten kann», sagte Prodi in seiner Ansprache.

Bei der Debatte über die Vertrauensfrage kam es im Senat zu turbulenten Szenen, bei denen ein Senator der Udeur-Partei ohnmächtig wurde und behandelt werden musste. Er war von einem Parteikollegen beschimpft und nach Augenzeugenberichten auch bespuckt worden, weil er Prodi das Vertrauen aussprechen wollte.

smw (Quelle: sda)

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