UNO-Vetomächte einig über neue Iran-Resolution

Der Entwurf solle nun dem Sicherheitsrat unterbreitet werden, sagte Steinmeier nach Gesprächen der sogenannten Sechsergruppe. Diese besteht aus Vertretern der USA, Russlands, Chinas, Frankreichs, Grossbritanniens und Deutschlands.

Nach Angaben eines US-Diplomaten sieht der Entwurf eine Verschärfung der gegen Teheran verhängten Sanktionen vor. Vor allem die USA dringen darauf, mit weiteren Sanktionen den Druck auf die Führung in Teheran zu erhöhen. Dagegen haben bisher Russland und China jedoch Vorbehalte.

Weiterführung der Doppelstrategie

Steinmeier fügte hinzu, die Sechergruppe werde die Doppelstrategie weiterführen, bei der zum einem Iran die Hand zur Kooperation gereicht und gleichzeitig auf die Einhaltung der Forderungen gedrungen werde. Sie appelliere «gemeinsam mit aller Dringlichkeit an den Iran», den Forderungen nach der Offenlegung seines Atomprogramms nachzukommen.

Ein Sprecher der iranischen Regierung sagte zuvor in Teheran, die iranische Nation werde an ihrem Atomprogramm festhalten und bewege sich dabei in einem «legalen und legitimen Rahmen». Selbst eine neue UNO-Resolution würde diese Bestrebungen nicht ändern, zitierte die iranische Nachrichtenagentur IRNA den Sprecher.

ht (Quelle: sda)

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