Montag, 3. März 2008 / 21:13:19
Iran bezeichnet UNO-Sanktionen als «illegal»
Teheran/Genf/Wien - Der Iran hat den jüngsten Sanktionsbeschluss des UNO-Sicherheitsrats als «illegal» zurückgewiesen. Bei der UNO-Abrüstungskonferenz in Genf schlug der iranische Aussenminister Manuschehr Mottaki eine allgemeines Verbot von Atomwaffen vor.
«Die Zeit ist reif dafür, alle Atomwaffen zu verbieten», sagte Mottaki. Er warf den Siegermächten des Zweiten Weltkriegs vor, das Recht zum Besitz von Atomwaffen für sich «gepachtet» zu haben.
Die UNO-Resolution sei «ungerechtfertigt und illegal», sagte der iranische UNO-Botschafter Mohammed Chasaeje in New York.
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Teheraner Parlament, Allaedin Borudscherdi, sagte der iranischen Agentur Isna, für die Resolution gebe es keine «legale Grundlage», sie widerspreche der «Logik» der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) und des Atomwaffensperrvertrags.
Sanktionen verschärft
Mit der Resolution 1803 verschärfte der UNO-Sicherheitsrat Resolutionen vom Dezember 2006 und März 2007. 14 von 15 Mitgliedern stimmten zu, Indonesien enthielt sich.
Die Resolution sieht vor allem Sanktionen gegen iranische Bürger und Unternehmen vor, die in das Atomprogramm verwickelt sind. Ihre Konten im Ausland sollen eingefroren werden. Auch müssen Einzelpersonen mit Reisebeschränkungen rechnen.
Wie aus diplomatischen Kreisen in Wien verlautete, wehrt sich vor allem Russland gegen eine weitere Iran-Resolution des IAEA-Gouverneursrats, der seit Montag in Wien tagt. Scharfe Opposition gegen eine weitere Iran-Resolution kam auch von der Gruppe der sogenannten Blockfreien Staaten innerhalb der IAEA.
Westliche Staaten verdächtigen den Iran, unter dem Deckmantel einer zivilen Nutzung Atomwaffen entwickeln zu wollen. Teheran bestreitet dies.
ht (Quelle: sda)
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