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Dienstag, 15. Mai 2007 / 09:55:52Calmy-Rey: Schweiz durch Minarett-Initiative gefährdetGenf - Aussenministerin Micheline Calmy-Rey hat eindringlich vor der Initiative für ein Minarettverbot gewarnt. Das Begehren stehe im Widerspruch zu Schweizer Sicherheitsinteressen, sagte Calmy-Rey am Montagabend vor der Auslandpresse in Genf.«Eine solche Initiative gefährdet Schweizer Interessen und die Sicherheit von Schweizerinnen und Schweizern», sagte die Bundespräsidentin nach Angaben der Nachrichtenagentur AFP. Sie erinnerte an die in der Bundesverfassung verankerte Religionsfreiheit und wehrte sich gegen jegliche «Ausnahmegesetzgebung». Bereits am Wochenende hatte sich Bundesrat Samuel Schmid gegen die Initiative gewandt, die seiner Meinung nach keine Probleme löst. Das Begehren war Anfang Mai von Vertretern von SVP und EDU lanciert worden. Mit einem Minarettverbot will das Komitee dem «politisch-religiösen Machtanspruch» des Islams entgegentreten. Der Gesamtbundesrat hat zu dem Volksbegehren noch nicht Stellung genommen.
ht (Quelle: sda)
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