Atomstreit fordert neues Vorgehen im Sicherheitsrat

Der Iran hat die vor zwei Monaten vom Sicherheitsrat beschlossene UNO-Resolution 1737 ignoriert und die Bemühungen zur Urananreicherung fortgesetzt. Diesen Schluss zieht ein am Donnerstag veröffentlichter Bericht der IAEA an den Sicherheitsrat.

Beim Treffen vom Montag werde mit der Arbeit an einer zweiten Resolution über Sanktionen begonnen, sagte US-Staatssekretär Nicholas Burns am Donnerstag. Die USA erwarteten eine erneute Zurechtweisung des Iran. Neben den USA sind Russland, Grossbritannien, China und Frankreich ständige Sicherheitsratsmitglieder.

Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hatte vor Monaten angekündigt, Teheran wolle bis Mitte März etwa 3000 Gaszentrifugen zur Urananreicherung in Betrieb nehmen. Die Resolution vom 23. Dezember untersagte Teheran alle Anreicherungsaktivitäten sowie die Forschung und Entwicklung in diesem Bereich.

Beschluss weiterer Sanktionen möglich

Kommt Teheran dieser Aufforderung nicht nach, sieht die UNO-Resolution vom Dezember vor, dass der Sicherheitsrat weitere Sanktionen gemäss UNO-Charta beschliessen kann. Dazu bedarf es aber einer neuen Resolution.

Die iranische Führung bekräftigte unterdessen, dass sie die Resolution auch weiterhin ignorieren werde. Eine Aussetzung sei inakzeptabel, weil es für diese Forderung der Staatengemeinschaft keine rechtliche Grundlage gebe, sagte der Vizechef der iranischen Atomenergiebehörde, Mohammed Saidi.

Die internationale Gemeinschaft befürchtet, dass der Iran hoch angereichertes Uran produzieren und zum Bau von Atombomben missbrauchen könnte. Teheran hat dies stets bestritten und den ausschliesslich friedlichen Charakter seines Atomprogramms bekräftigt.

dl (Quelle: sda)

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