IAEA: Iran reichert weiter Uran an

«Der Iran hat seine Aktivitäten in Bezug auf die Anreicherung nicht gestoppt», heisst es in dem in Wien bekannt gewordenen Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), der dem UNO-Sicherheitsrat übergeben wird.

Damit verstösst der Iran gegen die UNO-Resolution 1737 vom 23. Dezember und muss mit neuen Sanktionen rechnen. Die UNO-Resolution sieht vor, dass der UNO-Sicherheitsrat weitere Sanktionen gemäss Artikel 41, Kapitel 7, der UNO-Charta beschliessen kann, wenn der Iran die Forderungen nicht erfüllt.

Militärische Massnahmen ausgeschlossen

Dazu bedarf es aber einer neuen Resolution; militärische Massnahmen schliesst Artikel 41 aus. Die USA und andere westliche Staaten verdächtigen den Iran, unter dem Deckmantel der zivilen Atomkraftnutzung den Bau einer Atombombe vorzubereiten.

Wenige Stunden vor dessen Veröffentlichung zeigte sich UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon über die iranische Haltung im Atomstreit «tief besorgt». Er forderte Teheran erneut auf, die Forderung des UNO-Sicherheitsrats nach Aussetzung der umstrittenen Urananreicherung zu erfüllen.

«Ich fordere die iranische Regierung auf, den Forderungen des Sicherheitsrats voll nachzukommen und mit der internationalen Gemeinschaft in Verhandlungen einzutreten, damit wir die Sache friedlich lösen können», sagte der UNO-Generalsekretär in Wien.

Steinmeier: «Enge Abstimmung»

Der deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier sagte nach einem Treffen mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow, man habe in der Iran-Frage eine «enge Abstimmung» mit US-Aussenministerin Condoleezza Rice und dem EU-Aussenbeauftragten Javier Solana vereinbart.

Der Streit um das Atomprogramm Irans gehört nach Auffassung von Rice erneut vor den UNO-Sicherheitsrat. Damit solle Teheran veranlasst werden, sein Atomprogramm auszusetzen und an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Dies sagte Rice in Berlin.

ht (Quelle: sda)

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