Blochers Standortbestimmung

Die Alternative dazu wäre eine Rückkehr zu «den realitätsfremden Konzepten der Neunzigerjahre», wie der SVP-Politiker an einer Medienkonferenz auf dem Uetliberg oberhalb von Zürich erklärte.

SP und Grüne kritisierte Blocher als Parteien, die den Niedergang der Schweiz im vergangenen Jahrzehnt verkörpern.

Das Volk werde die Wahl haben zwischen gesunder Wirtschaft oder wirtschaftlichem Abstieg, Entlastung der Bürger oder mehr Steuern und Abgaben, Selbst- oder Fremdbestimmung, internationaler Kooperation oder Integration, friedlichem Zusammenleben oder Ausländerkriminalität oder auch zwischen Wohlstand oder Armut.

Nationalratskandidatur möglich

Im Hinblick auf die Eidgenössischen Wahlen 2007 mochte Blocher eine Kandidatur für den Nationalrat nicht definitiv ausschliessen. «Ich habe dies nicht im Sinn», sagte er.

Er gab aber zu verstehen, dass eine Nationalratskandidatur denkbar sei, falls die anderen Bundesratsparteien die SVP aus der Regierung werfen wollten.

Seine Medienkonferenz auf dem Zürcher Uetliberg wollte Blocher nicht als Wahlkampf für die SVP verstanden wissen, sondern als Standortbestimmung eines einfachen Bundesratsmitglieds.

Er wolle auch im nächsten Jahr nicht als Wahlkämpfer auftreten. «Aber wenn ich angegriffen werde, werde ich mich wehren», erklärte Blocher, der im Dezember 2003 in den Bundesrat gewählt worden war.

Seit 2004 werde die Bundespolitik von neuen Prioritäten bestimmt, sagte Blocher. Es finde nun eine offene Diskussion über die realen Probleme statt, es gebe keine Tabus mehr gegenüber Missbräuchen im Asylwesen oder in der Invalidenversicherung. Ausserdem seien in der Bundesverwaltung die Kosten gesenkt worden.

rr (Quelle: sda)

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