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Steinmeier zu Rice: Er sei nicht gekommen, um Ratschläge zu geben.

 
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Samstag, 9. Dezember 2006 / 10:47:20

Rice zweifelt an «neuen diplomatischen Offensive»

Washington - Die US-Aussenministerin hat ihre Skepsis gegen die von der Baker-Kommission vorgeschlagene stärkere Beteiligung Syriens und Irans bei der Suche nach mehr Stabilität im Irak bekräftigt.

Beide Länder hätten sich entschieden, auf der Seite extremistischer Kräfte und nicht auf jener moderater Kräfte zu stehen.

«Das ist das entscheidende Problem, mit dem wir umgehen müssen», sagte sie nach einem Treffen mit dem deutschen Aussenminister Frank-Walter Steinmeier in Washington. Die Frage sei, ob man das Verhalten beider Staaten ändern könne.

Steinmeier hatte vor dem Gespräch mit Blick auf seine jüngste Reise nach Damaskus gesagt, er halte den Versuch nach wie vor für richtig, auch schwierige Partner wie Syrien auf einen konstruktiveren Weg im Nahost-Friedensprozess zu bekommen.

Er sei aber nicht gekommen, um Ratschläge zu geben, erklärte der Minister nach dem mehrstündigen Treffen mit Rice.

«Neue diplomatische Offensive»

Der Bericht der Experten unter Leitung von Ex-Aussenminister James Baker fordert neben einem weitgehenden Abzug der US-Kampfeinheiten aus dem Irak bis Frühjahr 2008 eine unverzügliche «neue diplomatische Offensive», die auch Gespräche mit Syrien und Iran vorsieht.

Mit Blick auf den Iran bekräftigte Rice Forderungen der internationalen Staatengemeinschaft nach einer Aussetzung der Urananreicherung. Wenn Teheran diese Aktivitäten nachprüfbar aussetze, könne es Verhandlungen geben.

Derweil sind bei einem Autobombenanschlag in der irakischen Stadt Kerbela sind offenbar mindestens 6 Menschen getötet worden. 36 Menschen seien verletzt, teilten Spitalmitarbeiter mit. Die Polizei sprach von 8 Toten.

Die Stadt rund 100 Kilometer südlich von Bagdad zählt zu den religiösen Zentren der irakischen Schiiten und war bereits wiederholt Ziel von Anschlägen. Im Januar riss ein Selbstmordattentäter 53 Menschen mit in den Tod.

dl (Quelle: sda)

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