Merkel steht hinter «Baker-Kommission»

Deutschland werde dazu während seines EU-Vorsitzes in der ersten Jahreshälfte 2007 besondere Initiativen ergreifen, sagte Merkel in ihrer wöchentlichen Videobotschaft.

Vor allem solle das Nahost-Quartett bestehend aus EU, USA, Russland und der UNO wieder ins Spiel kommen, das in der Region vermittelt.

Merkel berät am Sonntag in Berlin mit dem ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak über die Lage im Nahen Osten, am Dienstag empfängt sie den israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert im Kanzleramt.

Merkel hinter «Baker- Kommission»

Merkel stellte sich ausdrücklich hinter die Vorschläge der «Baker-Kommission» in den USA. «Ich unterstütze insbesondere eine umfassende diplomatische Initiative, bei welcher der Irak auch seine Nachbarstaaten mit einbezieht und damit ein Beitrag geleistet werden könnte, um den Mittleren und Nahen Osten insgesamt zu stabilisieren», sagte sie.

Die Kanzlerin bekräftigte zudem das Existenzrecht Israels, die Bedeutung eines stabilen und eigenständigen Libanon sowie das Recht der Palästinenser auf einen eigenen Staat. Für diese Ziele sei die Hilfe von Nachbarstaaten wie Ägypten und Syrien nötig.

Der Einsatz der Bundeswehr vor der libanesischen Küste sei nur ein Teil der Bemühungen, um aus einem fragilen Frieden auch einen stabilen Frieden zu machen.

dl (Quelle: sda)

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