Datenbeauftragte schlagen Alarm

Dies führt zu grossen Unterschieden bei der Anzahl und der Gewichtung der Einträge.

«In einem Land ist man sehr rasch registriert, in einem anderen reichen die gleichen Kriterien nicht für einen Eintrag», nannte Bruno Baeriswyl eines der Probleme der Fahndungsdatenbank SIS.

Deshalb sei eine einheitliche Umsetzung sehr wichtig. Auch in der Schweiz drohe sonst eine ungleiche Handhabung bei den Kantonen.

Unterschiede in der verdeckten Registrierung

Bei der verdeckten Registrierung beispielsweise hätten einzelne Länder 10 000 Personen registriert, andere nur 1000, sagte der Datenschützer. Verdeckte Registrierung heisst, dass Personen in die Datenbank aufgenommen werden, von denen man annimmt, sie könnten straffällig werden.

Die derzeit grösste im SIS eingetragene Gruppe ist gemäss der letzten veröffentlichten Zahlen der EU jene der Personen, welche mit einer Einreisesperre belegt sind. Anfang 2006 waren dies rund 752 000. Dagegen waren gerade mal rund 15 000 Personen registriert, die zur Verhaftung ausgeschrieben waren.

Umfangreiche Datenbank

Ebenfalls eingetragen werden zudem Vermisste oder solche, die als Zeugen oder Beschuldigte gerichtlich vorgeladen werden sollten, wie Baeriswyl weiter sagte. Neben Personen werden aber auch Dinge wie beispielsweise Fahrzeuge, Identitätspapiere, Schusswaffen oder Banknoten in der Datenbank erfasst.

Der Zugriff auf eine Datenbank mit mehreren Millionen Einträgen erhöhe das Risiko für einen schwerwiegenden Eingriff in die Persönlichkeitsrechte betroffener Personen stark, sagte Baeriswyl weiter. Neben den Grenz- und Zollbehörden sowie der Bundespolizei werden auch alle Kantonspolizeien Zugriff auf die Plattform haben.

bert (Quelle: sda)

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