Italienische Staatspräsidenten-Wahl vorgezogen

Überraschend berief der 66-jährige Kommunist am Dienstagabend das Parlament bereits für den 8. Mai zur Wahl des Staatspräsidenten ein. Nach Auffassung der italienischen Zeitungen steht damit fest, dass zuerst das Staatsoberhaupt bestimmt und dann der Regierungschef ernannt wird.

Am 18. Mai läuft die Amtszeit von Präsident Carlo Azeglio Ciampi aus, sein Nachfolger sollte ursprünglich am 13. Mai gewählt werden.

Nach der Parlamentswahl hatte Ciampi offengelassen, ob er selbst Prodi mit der Regierungsbildung beauftragen wird oder dies seinem Nachfolger überlässt. Letztere Variante hätte die Übergabe der Amtsgeschäfte an Prodi verzögert.

Am Dienstag hatte das rechtsgerichtete Bündnis des bisherigen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi im Streit um die Ciampi-Nachfolge vorgeschlagen, der bisherige Amtsinhaber solle ein weiteres Mandat als Staatspräsident übernehmen. Prodi zeigte sich damit einverstanden.

Ciampi will keine zweite Amtszeit

Ciampi machte aber deutlich, dass er, trotz parteiübergreifender Unterstützung, für eine zweite Amtszeit als Staatsoberhaupt nicht zur Verfügung stehe. In einer Erklärung verwies der 85-Jährige am Mittwochabend auf sein hohes Alter. Er glaube nicht, dass er für eine weitere siebenjährige Amtszeit die «nötige Energie» habe.

Zudem habe bislang kein Präsident der italienischen Republik eine zweite Amtszeit angetreten. Er wolle diesen «wichtigen Brauch» respektieren, erklärte Ciampi.

Berlusconi zeigte sich «betrübt» über die Absage. Er will nach eigenem Bekunden die Wahl eines Mitte-Links-Kandidaten des designierten Ministerpräsident Romano Prodi unbedingt verhindern.

smw (Quelle: sda)

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