Nepal bekommt neue Verfassung

Das Parlament in Kathmandu beschloss einstimmig die Wahl einer Verfassung gebenden Versammlung. Das Gremium soll über die Zukunft der Monarchie entscheiden und Frieden und Sicherheit in dem Himalaya-Königreich wieder herstellen. Fernsehberichten zufolge kam die Entscheidung nach einer vierstündigen Debatte im Parlament. Ein Termin für die Wahl der Versammlung wurde zunächst nicht bekannt.

Die Wahlen eines solchen Gremiums waren eine zentrale Forderung der Sieben-Parteien-Allianz, die den König mit den Protesten zur Wiedereinsetzung des Parlaments zwang, und der Maoisten. Erwartet wird, dass der König in Zukunft nur noch eine repräsentative Rolle spielt oder die Monarchie in Nepal - eine der ältesten der Welt - ganz abgeschafft wird.

Wenige Stunden zuvor war Girija Prasad Koirala von Gyanendra als neuer Premierminister vereidigt worden. Der Chef der Kongresspartei übernahm damit zum fünften Mal die Regierungsgeschäfte in Nepal. Der König hatte erst in der vergangenen Woche das Parlament wieder eingesetzt und Koirala zum Regierungschef ernannt.

Einbindung der Maoisten

Als vordringlichste Aufgabe der neuen Regierung gilt, die maoistischen Rebellen in den politischen Prozess einzubinden. Die Rebellen haben sich dazu unter bestimmten Voraussetzungen bereit erklärt.

Einbindung der Maoisten

Koirala hatte bereits am Freitag in einem im Parlament verlesenen Brief angekündigt, seine Regierung werde den bislang einseitigen Waffenstillstand der maoistischen Rebellen beachten. Es wäre die erste zweiseitige Waffenruhe in Nepal seit drei Jahren.

Die Maoisten kämpfen seit zehn Jahren für ein kommunistisches Regime und gegen die Monarchie in Nepal. 2002 hatte König Gyanendra den Aufstand zum Anlass genommen, das Parlament zu entlassen. Im vergangenen Jahr riss er dann die Macht ganz an sich. Der Konflikt hat bislang mehr als 13 000 Menschen das Leben gekostet.

ht (Quelle: sda)

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