Erste Parlamentssitzung in Nepal nach vier Jahren

Zu Beginn der Sitzung gedachten die Abgeordneten schweigend der Demonstranten, die während der Unruhen der vergangenen Wochen getötet wurden.

Der designierte Ministerpräsident Girija Prasad Koirala konnte wegen einer Bronchitis nicht an der historischen Sitzung teilnehmen. Trotz der Wiedereinsetzung des Parlaments demonstrierten in der Hauptstadt Kathmandu tausende Menschen für eine weitere Demokratisierung ihres Landes.

Wegen der Krankheit Koiralas konnten im Parlament keine wichtigen Beschlüsse gefasst werden. «Er ist ein alter Mann, er ruht sich jetzt aus», sagte die Tochter des 84-Jährigen. Ihr Vater nehme Antibiotika ein und bekomme Infusionen.

Koirala wandte sich schriftlich an die Abgeordneten. Er verspreche, Wahlen für eine verfassungsgebende Versammlung abzuhalten, hiess es in einer Stellungnahme an die Parlamentarier. Ausserdem wolle er Gespräche mit den maoistischen Rebellen aufnehmen und einen Waffenstillstand erklären.

Eine Debatte am Sonntag

Eine Debatte solle auf Anregung Koiralas am Sonntag stattfinden, sagte der Parlamentssprecher. Bei der Sitzung sollte Koirala ursprünglich das fünfte Mal seinen Amtseid als Ministerpräsident ablegen.

Anfang der Woche hatte König Gyanendra nach wochenlangen Protesten eingelenkt, das 2002 von ihm entlassene Parlament wieder eingesetzt und die Macht an ein Bündnis der sieben politischen Parteien zurückgegeben. Bei den Demonstrationen waren mindestens 13 Menschen ums Leben gekommen, hunderte wurden verletzt.

Demonstranten fordern eine neue Verfassung

Während der Sitzung versammelten sich tausende Nepalesen mit Parteiflaggen vor den Toren des Parlaments. Trotz Zugeständnissen des Königs forderten sie eine neue Verfassung, mit der die Macht des Monarchen beschränkt und die Rolle der Parteien gestärkt werden soll.

Ausserdem wurde in der Hauptstadt die erste öffentliche Demonstration seit drei Jahren abgehalten, bei der sich ein Anführer der Rebellen an die Menge wandte. «Demokratie muss erst noch kommen, unser Kampf geht weiter», riefen die Demonstranten.

Als vordringlichste Aufgabe der neuen Regierung gilt, die Rebellen in den politischen Prozess einzubinden.

smw (Quelle: sda)

In Verbindung stehende Artikel: