Zähes Ringen um Iran-Resolution

Es gebe weiter Uneinigkeit über den Text der Iran- Resolution, sagte eine IAEA-Sprecherin.

In stundenlangen, zähen Verhandlungen versuchten EU-Diplomaten in Wien vergeblich, die 15 Blockfreien Staaten im 35 Länder umfassenden Gouverneursrat für eine Zustimmung zu der Resolution zu gewinnen. Bis am späten Nachmittag kam es nach den Worten der IAEA-Sprecherin zu keiner Einigung.

Nur kleine Änderungen am Entwurf

Die Blockfreien wollen die Einschaltung des UNO-Sicherheitsrats in den «Fall Iran» grundsätzlich verhindern. EU-Diplomaten wiederum waren lediglich bereit, kleinere «kosmetische» Änderungen an dem Entwurf vorzunehmen. An der Einschaltung des Sicherheitsrats werde sich nichts ändern.

Arabische Staaten überraschten mit dem Antrag, einen Passus mit der Forderung nach einer atomwaffenfreien Zone in Nahost aufzunehmen, der offensichtlich gegen Israel gerichtet ist. Dies wurde von den USA erwartungsgemäss abgelehnt.

Drohung mit Gegenmassnahmen

Die Sicherheitsrats-Vetomächte Russland, China, die USA, Frankreich und Grossbritannien unterstützen die Resolution. Teheran drohte im Falle einer Überweisung an den Sicherheitsrat offen mit Gegenmassnahmen.

Der iranische Unterhändler Dschawad Vaidi kündigte an, sein Land werde Verhandlungen mit Russland über eine gemeinsame Urananreicherungsanlage abbrechen, wenn die Entschliessung des EU- Trios Deutschland, Frankreich und Grossbritannien verabschiedet werde.

Stopp der Kontrollen

Iran werde ausserdem die freiwilligen Kontrollen seiner Atomanlagen stoppen und die «freiwillige Aussetzung aller Anreicherungsaktivitäten suspendieren». Dazu sei seine Regierung nach einem im November verabschiedeten Gesetz verpflichtet.

Falls die Iran-Resolution vom Gouverneursrat jedoch nicht verabschiedet werde, sei Teheran bereit, die von der EU abgebrochenen Verhandlungen über ein Kooperationsabkommen und die Zusammenarbeit mit der IAEA fortzusetzen.

bert (Quelle: sda)

In Verbindung stehende Artikel: