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Das UNO-Zusatzprotokoll sieht unangekündigte Kontrollen von Atomanlagen vor.

 
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Montag, 6. Februar 2006 / 14:51:59

Iran ist zu weiteren Verhandlungen bereit

Teheran - Das iranische Parlament ist zu einer Dringlichkeitssitzung zusammengetreten, um über die jüngste Entwicklung im Atomstreit zu beraten.

Vor der Sitzung der Internationalen Atomenergie-Behörde (IAEA) Anfang März müssten alle diplomatischen Möglichkeiten ausgenutzt werden, sagte er nach iranischen Medienberichten.

Laridschani hatte hinter verschlossenen Türen das Parlament über den Stand beim Atomstreit informiert. Dieses habe Laridschani seine volle Unterstützung bekundet.

Im November hatte es ein Gesetz verabschiedet, in dem die Regierung aufgefordert wird, im Falle einer Überweisung an den Sicherheitsrat das Zusatzprotokoll zum Atomwaffensperrvertrag aufzukündigen. Dieses sieht unangekündigte Kontrollen durch IAEA-Inspektoren vor.

Auch des Aussenministerium in Teheran hatte am Sonntag betont, dass Iran weiter auf Verhandlungen setze. Der stellvertretende Chefunterhändler Dschawd Vaidi hatte dagegen vorher erklärt, mit der Einschaltung des Sicherheitsrats werde «der diplomatische Prozess gestoppt».

USA schliesst militärische Gewalt nicht aus

US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld schloss derweil militärische Gewalt nicht aus. Rumsfeld verwies gegenüber der deutschen Zeitung «Handelsblatt» auf die Position von US-Präsident George W. Bush, nach der nach dem Versagen der diplomatischen Instrumente auch militärische Optionen bestünden.

Frankreichs Aussenminister Philippe Douste-Blazy erklärte, die Weltgemeinschaft sei nicht auf Konfrontation aus. «Es gibt noch immer Zeit für Verhandlungen.»

Douste-Blazy warnte Iran davor, sich international zu isolieren durch einen Öllieferungsboykott. «Sie können wirtschaftliche Mittel der Vergeltung gegen bestimmte Länder besitzen. Doch sie brauchen für ihre Industrie auch die wirtschaftliche Zusammenarbeit» mit den Europäern.

fest (Quelle: sda)

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