IKRK darf nicht zu Terrorverdächtigen

Manche Gefangene seien eine «einzigartige Bedrohung» für die Sicherheit der USA, hiess es.

«Sie gehören zu El Kaida, sie sind Terroristen», erklärte Aussenministeriums-Sprecher Adam Ereli. Aus «verschiedenen juristischen Gründen» seien diese Inhaftierten keine Kriegsgefangenen. «Wir behandeln sie dennoch nach den Regeln der Genfer Konvention», sagte Ereli.

Das IKRK hatte mit Blick auf Berichte über Geheimgefängnisse der USA in Europa Informationen und Zugang zu allen Gefangenen gefordert, die im Rahmen des Anti-Terror-Kampfes festgenommen wurden.

Dies hatte der Rechtsberater von US-Aussenministerin Condoleezza Rice, John Bellinger, bereits am Tag zuvor abgelehnt.

Hoffen auf Kooperation

Der UNO-Sonderberichterstatter gegen Folter, Manfred Nowak, will nach eigenen Angaben einen neuen Versuch unternehmen, das US-Gefängnis in Guantánamo zu besuchen.

Nach den Äusserungen von Rice bezüglich der Ablehnung von Folter hoffe er auf die «vollständige Kooperation» Washingtons, sagte Nowak in Wien.

«Wir hoffen, schon in Kürze Guantánamo und alle anderen Lager der USA in der Welt besuchen zu können.»

Guantánamo-Besuch unter Vorbehalt

Im vergangenen Monat hatten die UNO-Inspektoren einen für Anfang Dezember geplanten Besuch in Guantánamo abgesagt, weil die USA ihnen nicht gestatten wollten, ohne Überwachung mit Gefangenen zu reden.

Das US-Verteidigungsministerium bot derweil der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) einen Besuch im Gefangenenlager Guantánamo auf Kuba an.

Die Guantánamo-Beauftragte der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, die Belgierin Anne-Marie Lizin, dürfe aber nicht mit Häftlingen sprechen, teilte das Ministerium mit. Das sei nur dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz erlaubt.

rr (Quelle: sda)

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