Sonntag, 25. September 2005 / 17:47:37
Schröder plädiert für grosse Koalition
Berlin - Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat sich eindeutig für eine grosse Koalition aus SPD und CDU/CSU (Union) ausgesprochen.
Er kündigte auch eine Klärung der Führungsfrage an.
«Ich bin dafür, dass diese Koalition zu Stande kommt, ich werde alles dafür tun, damit sie zu Stande kommt», sagte er im ARD-«Bericht aus Berlin».
«Aber ich denke überhaupt nicht daran, mich unter dem Druck von ein paar Provinzpolitikern der CDU zu irgendwelchen Zugeständnissen bringen zu lassen.»
Er sei dafür, dass Deutschland stabil von einer grossen Koalition für vier Jahre regiert werde, sagte Schröder weiter.
Kanzlerfrage ausweichen
Auf die Frage, ob er es für möglich halte, als Bundeskanzler die nächste Regierung nicht mehr zu führen, antwortete Schröder ausweichend.
«Es geht nicht um die Frage, was ich für möglich halte, sondern um die Diskussion, die erst dann beginnen kann, wenn beide Parteigremien gesprochen haben.»
Solange nicht klar sei, dass die beiden grossen Parteien wirklich formal und formell Koalitionsverhandlungen miteinander führen, solange gebe es für die SPD «überhaupt gar keinen Grund, einen einzigen Anspruch zurückzunehmen».
Erst die Inhalte
Schröder fügte jedoch hinzu: «Die Führungsfrage wird gelöst werden, sie muss auch gelöst werden, aber sinnvoller Weise doch erst, wenn klar ist, die wollen sich wirklich einigen. Und es geht doch nur nach dem Motto: Erst die Inhalte, dann das Personal.»
Im gleichen Sinne forderte der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD), Personalfragen zurückzustellen.
Im Machtpoker um die Führung einer grossen Koalition macht die CDU hingegen die Klärung der Kanzlerfrage zur Vorbedingung für Verhandlungen.
CDU-Generalsekretär Volker Kauder erklärte am Wochenende, die Union werde nur dann Koalitionsverhandlungen mit der SPD aufnehmen, wenn die Sozialdemokraten den Anspruch der CDU/CSU auf die Kanzlerschaft akzeptierten.
rr (Quelle: sda)
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