Der Weg geht durch die Mitte

Schon am Tag nach der deutschen Bundestagswahl stand es für die meisten fest: Das war das übelste aller möglichen Resultate. Zwei Machtblöcke, beide ohne Mehrheit und eine Protestpartei, die niemand auch nur mit einer Kaminzange anfassen will.

Ebenso heftig tobt nun, an den Tagen danach, in den Blättern und Foren der Krieg um die Lösung des deutschen Machtvakuums. Dabei zeigt sich – vor allem an den Parteispitzen – teilweise erschütternde Realitätsferne, die auch schon als Persönlichkeitsstörung durchgehen könnte.

An der Spitze der Gaga-Fraktion steht – mit riesigem Vorsprung – Gerhard Schröder, der bisherige Kanzler. Er behauptet steif und fest, dass die Leute ihn weiter als Kanzler wollten – dies zeige sich eindeutig am Resultat. Seine Partei hat knapp über 34 Prozent der Stimmen erhalten - ein Prozent weniger Stimmen als die CDU/CSU. Mit den Grünen zusammen kommt die SPD noch auf 42,4 Prozent der Stimmen. Hier einen Machtanspruch abzuleiten, ist eine Frechheit. Auch wenn er keine K.O.-Niederlage einstecken musste: Eine Niederlage nach Punkten ist immer noch eine Niederlage.

Etwas realitätsnäher ist da schon Angela Merkel. Immerhin ist ihre Partei wieder die stärkste und der Koalitionspartner FDP ist drittstärkste Partei geworden. Aber 45 Prozent sind mal keine Mehrheit, das kann man drehen und wenden, wie man will. Ausserdem trat Angela Merkel mit dem Anspruch an, eine konservative Mehrheit zu gewinnen. In diesem Sinne hat auch sie versagt.

Deutschland braucht im Moment eine starke, reformorientierte Regierung. Dabei ist es wichtig, dass notwendige Reformen schnell und ohne unendliches Hin- und Her-Gezerre durchgezogen werden können. Dies sowohl im Bundestag als auch in der Länderkammer, dem Bundesrat, wo die Konservativen die Mehrheit haben. Schröder trat an, um sich vom Volk gegenüber der eigenen Partei und den konservativen Landesfürsten seinen Rücken stärken zu lassen. Dies ist ihm nicht gelungen, im Gegenteil. Dass er steif und fest darauf beharrt, Sieger zu sein, beweist nur, dass es Zeit für ihn ist, abzutreten. Oder abgetreten zu werden.

Sobald die Ego-Maschine Schröder weg wäre, könnte auch eine grosse Koalition funktionieren. Die SPD könnte sicher sein, dass sie weiterhin grossen Einfluss auf die Politik hätte, die CDU könnte die Reformen beschleunigen, wenn auch nicht im ursprünglich erhofften Masse.

Zudem würde so die Blockade des Bundesrates hinfällig werden – wer will schon gegen die Legitimierung von 70 Prozent der Wählerstimmen opponieren? Da würden sogar ein Zerberus wie der hessische Ministerpräsident Roland Koch den Schwanz einziehen müssen.

Dies ist, was der gesunde Menschenverstand gebietet. Leider hat dieser in der Politik vielfach hinten anzustehen. Hoffentlich wird das Gezerre bald ein Ende haben und die Politiker besinnen sich endlich darauf, dass sie vor allem ihren Wählern zu dienen haben. Diese haben sich für einen gemässigten, in der Mitte liegenden Kurs ausgesprochen. Das zu verstehen, sollte nicht allzu schwer sein. Nicht mal für Politiker.

von Patrik Etschmayer (Quelle: news.ch)

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