Mittwoch, 21. September 2005 / 14:17:53
Deutschlands Parteien debattieren
Berlin - Die deutschen Parteien haben Sondierungsgespräche zur Frage einer Regierungs-Koalition aufgenommen. Als erste trafen führende Vertreter von SPD und Grünen zusammen.
Bei der Bundestagswahl vom Sonntag hatte Rot-Grün seine Mehrheit verloren. Bei dem Treffen dürfte es vor allem um die Chancen einer so genannten «Ampel-Koalition» von SPD, Grünen und FDP gehen. Allerdings lehnen die Freidemokraten bislang ein Gespräch mit der SPD darüber strikt ab.
SPD und Union wollen am Donnerstag miteinander sprechen. Einer grossen Koalition beider Parteien steht allerdings auch der Machtanspruch von Bundeskanzler Gerhard Schröder und Unions-Kandidatin Angela Merkel entgegen. Beide beanspruchen für sich das Recht, als Kanzler eine Regierung zu führen.
Beratungen mit potenziellen Koalitionspartnern
Die Union will am Donnerstag zudem mit ihrem potenziellen Koalitionspartner FDP beraten. Eine Mehrheit für Union und FDP war bei der Wahl aber ebenfalls deutlich verpasst worden.
Am Freitag will die Union dann mit den Grünen sprechen. Eine so genannte «Jamaika-Koalition» der beiden Parteien und der FDP wird jedoch in allen drei Parteien mit grosser Skepsis gesehen.
Keine Aussicht auf Erfolg
Die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Krista Sager, sagte in einem Radio-Interview: «Aus meiner Sicht hat das ganze Projekt keine Aussicht auf Erfolg.» Die Grünen würden nicht «die gescheiterten Träume» von Union und FDP erfüllen.
Bundespräsident Horst Köhler hält eine Regierungsbildung trotz der schwierigen Ausgangslage nach der Wahl für machbar.
«Ich glaube, eine Lösung ist möglich», sagte er in Berlin. Jetzt seien die Parteien am Zuge, sie sollten nachdenken. «Aber jetzt sollten wir ihnen auch die Ruhe geben und die Zeit, dieses auszuarbeiten.»
bsk (Quelle: sda)
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