Völkerrecht im Anti-Terrorkampf

Kellenberger, Präsident vom IKRK (Internationale Komitee vom Roten Kreuz), hat aber Verständnis für die Position der USA.

"Dass der 11. September 2001 einen riesigen Schock ausgelöst hat, dafür müssen wir Verständnis haben", sagte Kellenberger im Interview mit der "NZZ am Sonntag". Sicherheit habe seit den Anschlägen in den USA "gegenüber anderen Werten einen enormen Bedeutungszuwachs" erfahren.

"Die Aufgabe des IKRK ist es, ein vernünftiges Gleichgewicht zwischen dem legitimen Sicherheitsbedürfnis des Staates und dem Schutz der menschlichen Würde herbeizuführen." Das humanitäre Völkerrecht sei "nicht ein blauäugiges, einseitig-idealisierendes" Recht.

Anerkennung des US-Wegs

"Im Gegenteil: Es anerkennt explizit, dass Staaten für ihre Sicherheit sorgen dürfen. Aber es fordert konzessionslos den Schutz der menschlichen Würde", sagte Kellenberger der Zeitung.

Dem IKRK hatte kürzlich ein Komitee des US-Senats gedroht, dass die USA als grösster Geldgeber der Organisation Gelder streichen könnten, sollte das IKRK den Amerikanern nicht entgegenkommen.

Kritik an Guantánamo

Hintergrund des Streits ist die öffentliche IKRK-Kritik an Misshandlungen und Koran-Schändungen an Gefangenen des Lagers Guantánamo auf Kuba und im Irak. Die USA bezahlen einen Viertel des IKRK-Budgets. 2004 waren dies 167 Mio. Franken.

Kellenberger sagte dazu: "Was die Einstellung der amerikanischen Regierung gegenüber dem IKRK angeht, mache ich mir keine Sorgen." Das IKRK geniesse in Washington hohes Ansehen. "Dass gewisse Gruppierungen die Frage stellen, wie unabhängig, neutral und unparteilich wir sind, müssen wir akzeptieren."

bsk (Quelle: sda)

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