Fast alle Städte Chinas verpassen Umweltschutz-Vorgaben

Die Probleme liessen sich nur lösen, wenn China seine Wirtschaft anders als bisher entwickle. Die Verschmutzung sei der Preis für den Wachstumskurs. «Und dieser Preis ist hoch, er ist gewaltig», räumte Wu ein.

Er kündigte an, dass die Einhaltung der Umweltschutz-Gesetze strenger kontrolliert und die Gesetze selbst verschärft würden. Das solle Verstösse teurer machen und sicherstellen, dass die Verursacher auch zahlen müssten.

Die Umweltverschmutzung wird für China zu einem immer grösseren Problem, das die Wirtschaft belastet und für zunehmende Unruhe in der Bevölkerung sorgt. Viele Menschen leiden unter immer wieder auftretenden gesundheitsgefährdenden Smog in Industriezentren wie Peking und Produktionsmetropolen wie Shanghai.

Auch müssen Fabriken deshalb immer wieder vorübergehend ihre Produktion drosseln. Ministerpräsident Li Keqiang hatte am Mittwoch auf dem jährlichen Volkskongress «einen Krieg gegen die Verschmutzung» ausgerufen. Ziel sei eine grünere Wirtschaft, die mehr vom privaten Konsum getragen werde.

Bislang sind Investitionen der Hauptmotor des Aufschwungs in der Volksrepublik. Jetzt sollen unter anderem ineffiziente Fabriken geschlossen werden, eine Umweltschutz-Steuer eingeführt und die Produktion der Stahl- und Zementindustrie verringert werden, die in hohem Masse für die starke Luftverschmutzung mitverantwortlich ist.

asu (Quelle: sda)

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