Polen wird 161. Mitglied der Konvention gegen Anti-Personen-Minen

Zuletzt hatten sich auch Finnland, der Südsudan und Somalia dem Ottawa-Abkommen angeschlossen. Es untersagt Einsatz, Produktion und Handel mit Anti-Personen-Minen.

Seit Inkrafttreten 1999 sind 46 Millionen Minen vernichtet worden. Die oft nur Handteller grossen Minen werden vergraben. Sie explodieren, wenn jemand darauf tritt oder sie mit einem Stolperdraht zündet.

Nach Angabe der Internationalen Kampagne zum Verbot von Landminen (ICBL) sind inzwischen 19 Staaten von Minen befreit. An der Konferenz in Genf wird erwartet, dass weitere vier Länder - Kongo-Kinshasa, Dänemark, Jordanien und Uganda - sich für minenfrei erklären werden.

Minen liegen in 78 Ländern

Allerdings dürften noch in 78 Staaten explosive Überbleibsel von Kriegen liegen. Nach Angaben der ICBL wurden allein 2011 fast 4300 Minen-Unfälle registriert.

ICBL-Botschafterin und Friedensnobelpreisträgerin Jody Williams forderte die Staaten in Genf deshalb auf, die Arbeit zu beenden. Zwanzig Jahre nach Beginn der Kampagne gegen Landminen «sind wir dem Ziel einer minenfrei Welt nah», sagte sie laut ICBL-Mitteilung.

Die ICBL appellierte an die Staaten, die Opfer von Minen nicht im Stich zu lassen. Zuletzt hätten mehrere Geber ihre Finanzhilfen gekürzt.

Die ICBL ist ein Zusammenschluss von Nichtregierungsorganisationen, die sich für die weltweite Zerstörung von Landminen einsetzen. 1997 erhielten die ICBL und ihre Mitbegründerin Willams den Friedensnobelpreis.

Minen im syrischen Bürgerkrieg

Besorgt zeigte sich die ICBL über den Einsatz von Minen im syrischen Bürgerkrieg. Minen werden demnach dort von Regierungskräften ausgelegt.

In weiteren sechs Länder nutzen nicht-staatliche Akteure Minen. Dabei handelt es sich um Gruppen in Afghanistan, Pakistan, Kolumbien, Burma, Thailand und im Jemen, wie dem ICBL-Landminen-Monitor 2012 zu entnehmen ist.

Die Schweiz hatte die Ottawa-Konvention 1998 ratifiziert. Aussenminister Didier Burkhalter appellierte laut Mitteilung bei der Eröffnung an die Staaten, nicht mit den Anstrengungen nachzulassen. Ziel sei eine Welt, in der niemand mehr Opfer einer Mine werde.

Viele Staaten hinken hinterher

An der Konferenz der Ottawa-Vertragsstaaten nehmen bis Freitag über 800 Regierungsvertreter, Aktivisten und Beobachter teil. Unter den Teilnehmern sind auch der Präsident des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK), Peter Maurer, und UNO-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay.

Die Teilnehmer überprüfen, welche Staaten ihre Verpflichtungen einhalten und Fortschritte bei der Räumung von Minen und Zerstörung von Restbeständen machen. Über 30 Staaten verlangen mehr Zeit dafür.

Drei Staaten - Weissrussland, Griechenland, und die Ukraine - haben gemäss ICBL die Konvention bereits verletzt, weil sie den versprochenen Zeitplan für die Zerstörung ihrer Minen nicht eingehalten haben.

Nach wie vor stellen vier Staaten Landminen her: Indien, Burma, Pakistan und Südkorea. Diese sowie weitere 31 Länder sind nicht Mitglied der Ottawa-Konvention. Darunter sind auch China, Russland und Saudi-Arabien. Die USA erwägen einen Betritt zur Konvention im kommenden Jahr.

knob (Quelle: sda)

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