Schweiz exportiert mehr Kriegsgerät

Die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) kauften PC-21-Trainingsflugzeuge im Wert von 258,1 Millionen Franken und waren der grösste Abnehmer, wie das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) am Dienstag mitteilte. Die VAE bestellten insgesamt 25 dieser Flieger.

Ohne diesen Deal fiele das Volumen deutlich geringer aus, und es wäre kein Rekordjahr. Das SECO hielt in der Mitteilung fest, dass dieser Export normalerweise nicht dem Kriegsmaterialgesetz, sondern dem Güterkontrollgesetz unterliege.

Der Bundesrat habe diese Ausfuhr in die VAE «auf das Kriegsmaterialgesetz gestützt, weil nicht ausgeschlossen werden konnte, dass die Flugzeuge in der Schweiz für die Aufnahme von Waffen modifiziert würden».

Da die Flugzeuge schliesslich unbewaffnet und ohne Modifikation für eine spätere Waffenaufnahme aus der Schweiz ausgeführt wurden, gehörten sie eigentlich nicht in die Statistik.

Geringer Anteil am Gesamtexport

An der gesamten Warenausfuhr hatte der Waffenexport im Jahr 2011 einen Anteil von 0,42 Prozent, wie das SECO weiter mitteilte. Im Jahr zuvor waren es 0,32 Prozent gewesen. Die gesamte Warenausfuhr aus der Schweiz fiel um rund 2,1 Prozent höher aus - trotz Exportkrise in vielen Branchen.

Die Schweiz exportierte Kriegsmaterial in 68 Länder. Neben den Emiraten waren Deutschland (240 Mio. Fr.), Italien (57 Mio.), Belgien (33 Mio.) und Spanien (32 Mio.) die Hauptabnehmer.

57 Prozent aller Ausfuhren gingen nach Europa, 5 Prozent nach Amerika und 37 Prozent nach Asien. Mit der Exportzunahme wurde das Rekordjahr 2009 übertrumpft. Damals hatten die Ausfuhren einen Wert von total 728 Millionen Franken erreicht.

Konsequenzen nach Arabischem Frühling

Gemäss SECO wurde auf die politischen Umstürze des Arabischen Frühlings reagiert. Die Schweiz habe Kriegsmateriallieferungen nach Nordafrika sowie in die Staaten des Nahen und Mittleren Ostens «zurückhaltend bewilligt».

Kriegsmaterialausfuhren seien überwiegend dann bewilligt worden, wenn es sich um Fliegerabwehrsysteme handelte. Diese seien für eine Verwendung gegen die Zivilbevölkerung nicht geeignet.

Auch Saudi-Arabien belegte mit Ausfuhren im Wert von 20 Millionen Franken im Jahr 2011 keinen Spitzenplatz mehr. Grund dafür ist ein Exportverbot, das langsam zu wirken beginnt: Für Saudi-Arabien, Ägypten und Pakistan werden nur noch Reparaturen ausgeführt und Ersatzteile geliefert.

bert (Quelle: sda)

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