Widmer-Schlumpf war informiert

Es handelt sich um jenes E-Mail, in welchem der Bankkundenberater von Philipp Hildebrand festhält, Hildebrand habe einem Dollarkauf im Vorfeld grundsätzlich zugestimmt.

Bankratspräsident Hansueli Raggenbass habe sie am Freitag kurz vor ihrem Auftritt in der «Arena» des Schweizer Fernsehens darüber informiert, dass dieses E-Mail vorliege, sagte Widmer-Schlumpf vor den Medien. Raggenbass habe gesagt, ihm sei das E-Mail schon vor der Medienkonferenz mit Hildebrand vom Donnerstag vorgelegen.

Treffen mit Raggenbass

Vor ihrem «Arena»-Auftritt traf sich Widmer-Schlumpf in Zürich Kloten mit Raggenbass und liess sich das E-Mail zeigen. Auf die Frage, warum sie Hildebrand anschliessend trotzdem verteidigt habe, sagte Widmer-Schlumpf, sie habe in einer Viertelstunde nicht abschliessend beurteilen können, ob das etwas ändere.

Auch habe sie ihre Kolleginnen und Kollegen nicht informieren können. «Ich habe kurz überlegt, den Auftritt in der 'Arena' abzusagen», erklärte Widmer-Schlumpf. Sie habe sich aber entschieden, trotzdem in die Sendung zu gehen. Sie habe aber nicht ohne vorgängige Absprache die Haltung des Bundesrates plötzlich anders kommunizieren können. Sie habe sich gestützt auf die zu dem Zeitpunkt gesicherten Erkenntnisse geäussert.

Telefonkonferenz am Sonntagmorgen

Widmer-Schlumpf liess sich am Samstagabend erneut vom Bankrat informieren und orientierte ihrerseits den Bundesrat am Sonntagmorgen in einer Telefonkonferenz. Ohne begründeten Anlass habe der Bundesrat seine Haltung nicht ändern wollen. Er habe die Sache prüfen und am heute erneut darüber diskutieren wollen.

Weiter betonte Widmer-Schlumpf, dass die Nationalbank unabhängig sei. «Es gibt kein eigentliches Aufsichtsrecht des Bundesrates», erklärte Widmer-Schlumpf.

Der Bundesrat will nun eine Expertise in Auftrag geben. Diese soll aufzeigen, welche Kompetenzen, Zuständigkeiten und Verantwortungen der Bankrat hat und welches die Möglichkeiten des Bundesrates sind. Das konkrete Mandat formulieren sollen die Bundesratsmitglieder Ueli Maurer und Simonetta Sommaruga sowie die Bundespräsidentin.

Zum Zeitplan für die Wahl des neuen Nationalbankpräsidenten machte Widmer-Schlumpf keine Angaben. Zuerst werde das dritte Mitglied ins Direktorium gewählt, dann erst werde das Präsidium und das Vizepräsidium bestimmt.

bert (Quelle: sda)

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