Dänemark übernimmt EU-Ratspräsidentschaft

«Wir wollen Brücken bauen und keine Gräben graben», sagte der dänische Botschafter in Brüssel, Jeppe Tranholm-Mikkelsen, mit Blick auf die dänische EU-Ratspräsidentschaft. Zwar fällt die Übernahme des Vorsitzes in eine schwierige Zeit für die EU, dennoch hoffen die Dänen, die Union in einigen Bereichen weiter zu bringen.

Als Hauptthemen nannte er das Überwinden der Krise, die Stärkung des Wachstums, die Erweiterung sowie den Asyl- und Sicherheitsbereich. Bei Letzterem sprach Tranholm-Mikkelsen mit Bezug auf die teils schwierige Asyl- und Einwanderungssituation von «kleinen Feuern», die plötzlich zu einem Waldbrand werden könnten.

Dänemark in Vermittlerrolle

Deshalb sei es schwer zu sagen, «wie weit wir kommen werden». Eine Garantie auf Erfolg gebe es nicht. Ebenso wenig gibt es diese bezüglich der Krise. Nach Ungarn und Polen hat mit Dänemark bereits das dritte Nicht-Euro-Land in Folge die Präsidentschaft inne. Anders als die Polen will Dänemark aber nicht unbedingt um Einsitz bei den Euro-Gruppen-Treffen kämpfen, sondern vermittelnd wirken.

Bei der EU-Erweiterung verwies der Botschafter auf die unterschiedlichen Geschwindigkeiten. Während die Verhandlungen mit Beitrittskandidat Island rasch vorangehen - mit Ausnahme des Fischerei-Dossiers - stocken die Diskussionen mit der Türkei. «Bei den Gespräche mit der Türkei haben wir seit einem Jahr kein neues Kapitel mehr eröffnet», bedauerte Tranholm-Mikkelsen.

Schweiz nicht im Vordergrund

Angesichts der andauernden Schuldenkrise, die praktisch alle anderen EU-Themen überschattet, werden die Beziehungen Schweiz-EU für die dänische EU-Ratspräsidentschaft keine prioritäre Rolle spielen. Am ehesten dürften die verschiedenen Steuerthemen das eine oder andere Mal auf der Tagesordnung einer Arbeitsgruppe oder des EU-Finanzministerrats stehen.

asu (Quelle: sda)

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