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Diese Zwischenlösung könne eine Aufwertung des palästinensischen Status in den Vereinten Nationen sein, hiess es aus Diplomatenkreisen. Palästina könnte ähnlich wie der Vatikan als «beobachtender Nicht-Mitglieds-Staat» anerkannt werden. Eine Zustimmung der EU-Staaten zu einer Aufnahme des Palästinenserstaates in die UNO ist hingegen unwahrscheinlich.

Mit der Gewährung des Beobachterstatus könnte der Gegensatz zwischen den Gegnern einer Aufnahme Palästinas und den Befürwortern überbrückt werden. Erstmals würde die Staatlichkeit mit den Autonomiegebieten verbunden. Allerdings hätte der neue Status noch keine völkerrechtlichen Konsequenzen.

Zu den Befürwortern einer solchen Zwischenlösung gehört der luxemburgische Aussenminister Jean Asselborn. «Damit hätten die Palästinenser verschiedene Möglichkeiten, auch in den UNO-Gremien besser integriert zu werden», sagte Asselborn. Der Status eines Beobachters sei «ein Minimum, auf das wir hinarbeiten sollten».

EU-Staaten gespalten

Die EU-Länder sind tief gespalten angesichts des Strebens der Palästinenser, bei der UNO die Anerkennung eines eigenen Staates zu erreichen. Während Frankreich und einige südeuropäischen Länder das Vorhaben der Palästinenser unterstützen, stehen andere Staaten wie Deutschland, die Niederlande, Italien und Tschechien der Anerkennung eines Palästinenserstaates kritisch gegenüber.

Die Palästinenserführung will nach bisherigen Plänen am 21. September die Vereinten Nationen bitten, einen unabhängigen palästinensischen Staat als Mitglied aufzunehmen. Als Grund für diesen Schritt führt Präsident Mahmud Abbas an, dass die seit zwei Jahrzehnten geführten Verhandlungen mit Israel einen eigenen Staat nicht näher gebracht hätten.

dyn (Quelle: sda)

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