Kriegsverbrechen in Misrata

Libysche Regierungstruppen hätten wahllos tödliche Angriffe auf Zivilpersonen verübt und dabei Artilleriefeuer, Raketen, Streubomben sowie Heckenschützen eingesetzt, heisst es in dem Bericht «Misrata - Unter Belagerung und unter Feuer».

Der Bericht dokumentiert ausführlich einige dieser auch militärisch fragwürdigen Attacken und ihre Opfer. «Auf der Grundlage der bisherigen Untersuchungen glaubt Amnesty International, dass einige der von den Truppen von Oberst Gaddafi begangenen Verstösse gegen das humanitäre Völkerrecht in Misrata und anderswo im Land Kriegsverbrechen darstellen könnten», heisst es weiter.

Der Ankläger am Internationalen Strafgerichtshof hatte dem UNO-Sicherheitsrat diese Woche bereits angekündigt, Haftbefehle gegen drei Libyer beantragen zu wollen, die Kriegsverbrechen verübt haben sollen. Die Namen der drei Regimegrössen nannte Luis Moreno-Ocampo nicht.

Bis zu 1000 Tote in Misrata

Misrata, mit 300'000 Einwohnern die drittgrösste Stadt Libyens, ist die einzige Grossstadt im westlichen Landesteil, die von den Regimegegnern kontrolliert wird. Die Gaddafi-Truppen belagern sie seit mehr als zwei Monaten.

Nach Angaben der Regimegegner wurden bei den Angriffen bis zu 1000 Menschen getötet. Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch hatte bereits im April berichtet, dass die Gaddafi-Truppen auch Streubomben gegen Wohngebiete einsetzen.

Libysche Regierung bestreitet Vorwürfe

Die libysche Regierung bestreitet jegliches Fehlverhalten ihrer Truppen, einschliesslich der Bombardierung von Wohnvierteln. Der stellvertretende Aussenminister Chaled Kaim sagte, dass die Streitkräfte entschieden hätten, den Hafen von Misrata zu blockieren. Hilfsschiffe würden aber durchgelassen, wenn sie sich mit der Regierung abstimmten.

Kaim kritisierte die geplante Nutzung von Geldern der Regierung für die Rebellen. Die Libyen-Kontaktgruppe hatte am Donnerstag angekündigt, einen Sonderfonds zur Unterstützung der libyschen Rebellen einzurichten. «Die Nutzung der eingefrorenen Vermögen ist vergleichbar mit Piraterie», sagte Kaim. Die Rebellen seien keine legale Gruppierung.

dyn (Quelle: sda)

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