Neuenburg gegen neue Atomkraftwerke

Das Resultat im Parlament fiel deutlich aus: 66 zu 29 stimmten gegen neue Atomkraftwerke - bei 18 Enthaltungen. Damit folgte die Neuenburger Legislative den Empfehlungen ihrer bürgerlich dominierten Regierung.

Diese hatte sich von Anfang an gegen den Bau neuer Atomkraftwerke ausgesprochen. Sie will vielmehr auf erneuerbare Energien und Gaskraftwerke setzten.

Der Entscheid des Parlaments wird nun an die Eidgenossenschaft weiter geleitet. Diese hatte das Rahmenbewilligungsverfahrens für die drei geplanten Atomkraftwerke in Mühleberg BE, Beznau AG und Gösgen SO an die Kantone in die Konsultation geschickt. Die Gesuche stammen von den Stromkonzernen Bernische Kraftwerke (BKW), Alpiq und Axpo.

Abstimmungen verschoben

Je nach Kantonsverfassung liegt die Kompetenz einer Stellungnahme bei der Regierung oder beim Parlament. In einigen Kantonen hat gar das Volk das letzte Wort - so etwa in der Waadt und im Jura. Beide Kantone haben jedoch ihre auf den 15. Mai anberaumten Volksabstimmung verschoben.

Grund dafür war der Entscheid von Energieministerin Doris Leuthard. Kurz nach den ersten Störfällen im Atomkraftwerk im japanischen Fukushima hatte die Bundesrätin die Rahmenbewilligungsgesuche für die AKW auf Eis gelegt. Gleichzeitig hatte Leuthard zusätzliche Sicherheitsabklärungen angekündigt.

bert (Quelle: sda)

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