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Freitag, 3. Dezember 2010 / 20:24:56

Personenminen: Genfer Konferenz ist Erfolg - Aufschübe machen Sorge

Genf - Die 156 Unterzeichnerstaaten der Ottawa-Konvention zum Verbot von Antipersonenminen haben in Genf bei ihrer zehnten Konferenz beschlossen, die Hilfe für die Opfer dieser Waffen zu erhöhen. Sechs Länder erhielten einen Fristaufschub bei der Entminung.

«Die Konferenz war ein Erfolg. Die Entminung wird künftig auf systematischere Weise vonstatten gehen», erklärte der Schweizer Botschafter Jürg Lauber am Freitag vor den Medien in Genf. Auch Steve Goose, Vertreter der Nichtregierungsorganisation Human Rights Watch (HRW), sprach von «Fortschritten an allen Fronten».

Er bedauerte allerdings, dass vier Staaten ihre Verpflichtung, ihre Bestände an Antipersonenminen zu vernichten, noch nicht erfüllt hätten. Griechenland habe seine Bemühungen gar unterbrochen. 22 Staaten ersuchten um einen Fristaufschub bei der Entminung. «Wir sind besorgt, dass die Ausnahme zur Regel wird», sagte Goose.

Sechs Ländern wurde ein solcher Fristaufschub zugestanden: Dänemark, Kolumbien, Tschad, Guinea-Bissau, Mauretanien und Simbabwe. Gewürdigt wurden allerseits die Schritte hin zu einer weltweiten Gültigkeit des Ottawa-Abkommens.

Mehr Vertragsstaaten

«Dass die Vereinigten Staaten und Russland in Genf als Beobachter teilnahmen, war wichtig», sagte Peter Herby, Chef der mit Antipersonenminen befassten Abteilung beim Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK). Die USA sagten zu, ihre Position zum Abkommen zu überdenken. Ein Entscheid steht allerdings noch aus.

Russland schliesst zumindest nicht aus, den Vertrag dereinst zu unterzeichnen. Polen und Finnland wollen dem Abkommen 2012 beitreten. Die nächste Konferenz der Vertragsstaaten findet Ende November/Anfang Dezember 2011 in Kambodscha statt, einem der am schwersten von Antipersonenminen betroffenen Länder.

Weniger Minenopfer

Die Zahl der Minenopfer weltweit hat inzwischen einen Tiefststand erreicht. Im Jahr 2009 wurden 3956 Opfer registriert, 28 Prozent weniger als im Vorjahr. Mit Burma setzt nur noch ein Regime Antipersonenminen ein.

In weiteren sechs Staaten werden solche Minen von Rebellengruppen eingesetzt. Die Schweiz hat die 1997 vereinbarte Ottawa-Konvention im März 1998 ratifiziert. Im letzten Jahr hat sie 15 Millionen Franken für die Minenräumung bereitgestellt. Daneben unterhält sie in Genf das Zentrum für Humanitäre Minenräumung.

et (Quelle: sda)

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