Streubomben ab August in 30 Ländern verboten

Das Streubombenverbot dürfte «Jahrzehnte des schrecklichen Leidens» beenden, sagte IKRK-Präsident Jakob Kellenberger am Donnerstag in Genf. Die Konvention, die am 1. August in Kraft tritt, verbietet neben dem Gebrauch auch die Herstellung, Lagerung und Weitergabe der Waffe.

Das Abkommen sei ein «Meilenstein im Kampf gegen Streumunition», sagte Kellenberger weiter. Um die Konvention zu erfüllen, sei nun viel Aufwand nötig: Betroffene Gebiete müssten innert zehn Jahren gesäubert werden.

Staaten müssten ihre Lagerbestände bis in acht Jahren vernichten. Und den Opfern von Streubomben müsse Hilfe geleistet werden. Wichtig sei, dass die Staaten unverzüglich damit begännen ihre Gesetze und Bestimmungen anzupassen, sagte der IKRK-Präsident.

Das Abkommen wurde im Mai 2008 von Vertretern aus 104 Staaten in Dublin beschlossen, darunter der Schweiz, und Anfang Dezember 2008 in Oslo unterzeichnet. Allerdings verweigerten wichtige Hersteller und Anwender wie die USA, China und Russland ihre Zustimmung.

38 Länder haben das Abkommen bisher ratifiziert, 8 davon werden das Verbot jedoch erst später umsetzen. Die Schweiz hat die Konvention wie etwa 60 andere Staaten erst unterschrieben; die Ratifikation ist für 2011 geplant.

Zivilisten als Opfer

Streubomben verteilen grosse Mengen von Sprengkörpern über weite Flächen, wo sie wahl- und ziellos Menschen verletzen und töten. Rund 40 Prozent der Sprengkörper explodieren nicht sofort - sie bleiben gefährlich wie Landminen.

Weltweit sind 34 Länder mit Streubomben verseucht - von Libanon über Laos bis Irak. Die Blindgänger töten Bauern bei der Arbeit oder spielende Kinder. 98 Prozent der Opfer sind Zivilisten, gut ein Viertel davon Kinder.

Die Vertrags-Befürworter bezeichnen die Konvention als das wichtigste Abrüstungsdokument seit mehr als einem Jahrzehnt. Ein weltweites Bündnis aus mehr als 350 Nichtregierungsorganisationen hatte lange dafür gekämpft.

«Dieser Vertrag wird das Leben vieler Menschen verändern», sagte Thomas Nash von der «Koalition gegen Cluster-Munition» in Genf.

bert (Quelle: sda)

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