Montag, 22. November 2010 / 20:40:15
Gericht bestätigt Verbot von Suu Kyis Partei in Birma
Rangun - Der Oberste Gerichtshof Birmas hat einen von Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi eingereichten Antrag zur Wiederzulassung ihrer Oppositionspartei NLD abgelehnt.
Die NLD hatte ihren legalen Status im vergangenen Mai verloren, nachdem sie sich geweigert hatte, sich für die Parlamentswahlen am 7. November anzumelden. Die NLD hatte stattdessen zu einem Boykott der Wahlen aufgerufen, weil das Wahlgesetz als Voraussetzung für ihre Registrierung den Ausschluss Suu Kyis aus der Partei forderte.
Kurz nach ihrer Freilassung aus dem Hausarrest hatten Suu Kyi und ihre juristischen Berater den Obersten Gerichtshof gebeten, die NLD wieder zu legalisieren. Dies wurde am Montag abgelehnt. Die Partei hatte die Parlamentswahlen im Jahre 1990 mit einer überwältigender Mehrheit gewonnen. Der Sieg der Oppositionspartei wurde aber von der Militär-Junta nicht anerkannt.
Sohn darf Suu Kyi besuchen
Schon bald könnte Suu Kyi Besuch ihres jüngstes Sohnes bekommen. Die Militärjunta habe Kim Aris ein Visum erteilt, sagte Suu Kyis Anwalt.
Der 33-Jährige war bereits wenige Tage vor dem Ende des Hausarrests seiner Mutter aus Grossbritannien nach Thailand gereist. Er wolle versuchen, noch am Montag einen Flug von Bangkok nach Rangun zu bekommen, sagte Nyan Win. Aung San Suu Kyi wolle ihren Sohn dort persönlich in Empfang nehmen.
Die Oppositionsführerin sass mehr als 15 der vergangenen 21 Jahre im Gefängnis oder stand unter Hausarrest. Während dieser Zeit hatte sie ohne Telefon und Internetzugang nur äusserst beschränkten Kontakt zur Aussenwelt. Ihre beiden Söhne hat sie seit einem Jahrzehnt nicht mehr gesehen, ihre Enkel kennt sie bisher noch gar nicht.
Mit dem 33-jährigen Kim Aris führte Suu Kyi noch am Abend ihrer Freilassung ein «emotionales» Telefongespräch, wie die britische Botschaft in Bangkok mitteilte.
Ihre beiden Söhne stammen aus ihrer Ehe mit dem Briten Michael Aris. Ihm hatte die Militärjunta kurz vor seinem Krebstod 1999 die Einreise nach Birma verweigert. Aus Furcht, nach einer Ausreise ausgebürgert zu weigern, blieb Aung San Suu Kyi damals in ihrer Heimat.
fest (Quelle: sda)
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