Zukunft der Armee - Konstruktives ist gefragt!

Zentrale Fragen zur Zukunft der Armee sind nach wie vor ungelöst. Wie können die Kosten so gesenkt werden, dass trotzdem eine qualitativ hoch stehende Armee erhalten werden kann? Welches sind die Aufträge der Armee? Wie positioniert sich die Schweizer Armee vor dem Hintergrund eines zusammenwachsenden Europas mit gemeinsamer Aussen- und Sicherheitspolitik? Wie kann die Ausrüstung der Armee über die kommenden Jahre sichergestellt werden? Wird auch die Schweiz vermehrt Rüstungspartnerschaften eingehen?

All diese Fragen hätten im Rahmen des lange angekündigten sicherheitspolitischen Berichts beantwortet werden sollen. Sie wurden es nicht, oder nur sehr marginal. Die Gründe dafür sind vielschichtig. Zwei sind jedoch besonders offensichtlich, die «Verweigerungshaltung» des zuständigen Verteidigungsministers und die komplette sicherheitspolitische Blockade im Bundesrat und im Parlament. Beides sind unverantwortliche Zustände, die dringend behoben werden müssen.

Bundesrat Maurer hat endlich zur Kenntnis zu nehmen, dass er Mitglied einer Regierung ist und das Opposition-Spielen dort nicht hin gehört. Anstatt dauernd Vorschläge aus der SVP-Küche zu unterbreiten, die sowieso nicht mehrheitsfähig sind, sollte er endlich die immer noch gravierenden Missstände in seinem Departement (angebliches «verschwinden» von Schützenpanzern, ungerechtfertigte Materialbeschaffungen etc.) in Ordnung bringen und konstruktiv mitarbeiten. Ansonsten gibt es keinen Grund, ihn wiederzuwählen.

Seine Partei, die SVP, sollte endlich zeigen, dass sie mehr als eine populistische Oppositionspartei ist. Die Sicherheitspolitik ist hier der Lackmustest. Entzieht sich die SVP weiter jeder konstruktiven Debatte zur Armee und besteht sie weiterhin auf ihren Positionen aus den 60er Jahren, muss sie sich ernsthaft fragen, wozu sie dem Bundesrat überhaupt noch angehört. Eins ist jedenfalls klar, neben der SP, von der in Sachen Armee (und nicht nur dort) seit letztem Wochenende sowieso nichts mehr Vernünftiges zu erwarten ist, noch eine zweite Oppositionspartei im Bundesrat zu haben, kann sich dieses Land nicht länger leisten.

Die Junge CVP Schweiz setzt sich von solchen Gebaren ab. Unser Armeepapier zeigt klar auf, in welche Richtung es gehen muss!

Simon Oberbeck (Quelle: news.ch)

In Verbindung stehende Artikel: