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Dienstag, 2. November 2010 / 12:23:07«Retrokurs» und «Realitätsverweigerung»Herbe Kritik am neuen Parteiprogramm der SP Schweiz: Die Partei will den EU-Beitritt fördern, die Armee abschaffen und die «Überwindung des Kapitalismus». Damit hat sich der linke Parteiflügel durchgesetzt.
In den pragmatischen Reihen der Partei herrscht Unverständnis. Der frühere Nationalrat und SP-Spitzenpolitiker Rudolf Strahm schreibt in einem Kommentar auf «baz.ch» von «Retrokurs» und «Realitätsverweigerung». Das Parteiprogramm liefere nur Intellektuellen und historisch Geschulten ein verständliches Spiegelbild für die politische Identität. Den Durchschnittsbürgern bliebe das Programm fremd. Sie fühle sich «an solchen Veranstaltungen manchmal schon am falschen Ort», sagte auch SP-Nationalrätin Evi Allemmann. «Es werden hier Scheindebatten über den Kapitalismus geführt, welche die Sozialdemokraten nicht im Geringsten weiterbringen.» Und: «Eigentlich wissen auch wir ganz genau, dass die Sicherung der Arbeitsplätze von einer gesunden Wirtschaft abhängt.» Auch die Basler Ständerätin Anita Fetz kommentiert: «Die beschlossenen Positionen sind ziemlich vorgestrig.» Die Sozialdemokratische Partei der Schweiz habe am Wochenende die Fortsetzung ihres Wählerschwunds bis zu den nächsten Nationalratswahlen besiegelt, das die ernüchternde Bilanz von Rudolf Strahm. fkl (Quelle: news.ch)
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