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Das Verfahren ist Teil der Ermittlungen wegen Putschplänen gegen Ministerpräsident Erdogan.

 
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Montag, 19. Juli 2010 / 23:27:47

Ex-General als Drahtzieher von Türkei-Putsch

Istanbul - Im Zusammenhang mit einem mutmasslichen Putschversuch hat die türkische Justiz fast 200 Verdächtige angeklagt. Im Rahmen der im Februar aufgenommenen Ermittlungen seien in Istanbul 196 Menschen angeklagt worden, berichteten am Montag türkische Medien.

Zu den Verdächtigen zählten mehr als 30 aktive oder in den Ruhestand versetzte Militärs, berichtete die Zeitung «Hürriyet» auf ihrer Website. Hauptbeschuldigter sei der General ausser Dienst, Cetin Dogan. Er hatte die Anschuldigungen zurückgewiesen.

Auch der ehemalige Chef der Marine, Özden Örnek, der frühere Chef der Luftwaffe, Halil Ibrahim Firtina, und der frühere Vize-Chef des Generalstabs, Ergin Saygun, müssen sich vor Gericht verantworten.

Wann der Prozess beginnen soll, wurde nicht mitgeteilt. Laut der türkischen Nachrichtenagentur Anadolu drohen den Angeklagten 15 bis 20 Jahre Haft.

Vier Regierungen gestürzt

Ihnen wird vorgeworfen, sie hätten unter dem Decknamen «Operation Schmiedehammer» Anschläge auf Moscheen geplant und Spannungen mit Griechenland säen wollen, um das Land ins Chaos zu stürzen und einen Staatsstreich gerechtfertigt erscheinen zu lassen. Sie wollten demnach die damals neue Regierung der religiös geprägten Partei AKP aus Angst vor einer Islamisierung des Landes stürzen.

Die türkische Armee versteht sich als Verteidigerin der laizistischen Grundordnung des Landes und stürzte in einem halben Jahrhundert bereits vier Regierungen. Gegner werfen der Regierung vor, mittels der Ermittlungen die Armee diskreditieren zu wollen.

Marine-Oberst vor Gericht

Wegen eines anderen Verschwörungsplans gegen die AKP-Regierung sollte am Dienstag vor einem Militärgericht ein Prozess gegen den Marine-Oberst Dursun Cicek beginnen. Ihm werden Machtmissbrauch und Verleumdung der Armee zur Last gelegt.

In der Angelegenheit läuft bereits ein Zivilprozess gegen Cicek, dabei droht ihm eine lebenslange Haftstrafe. Das Verfahren ist Teil der seit 2007 laufenden Ermittlungen gegen die Geheimorganisation Ergenekon wegen Putschplänen gegen Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan.

 

fest (Quelle: sda)

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