Mittwoch, 30. Juni 2010 / 15:05:16
Wulff erst im dritten Wahlgang gewählt
Berlin - Sieg mit Hängen und Würgen: Christian Wulff wird nach einem nervenzehrenden Abstimmungsdrama neuer deutscher Bundespräsident. Der bisherige niedersächsische Ministerpräsident erhielt im dritten Wahlgang 625 Stimmen.
Er setzte sich damit gegen den von SPD und Grünen nominierten früheren DDR-Bürgerrechtler Joachim Gauck, der 494 Stimmern erhielt. In den ersten beiden Wahlgängen hatten Abweichler im schwarz-gelben Lager noch einen Sieg Wulffs verhindert.
Für die schwarz-gelbe Koalition von Kanzlerin Angela Merkel ist es ein weiterer Rückschlag, dass der CDU-Politiker erst im dritten Durchgang gewählt wurde. Union und FDP schafften trotz deutlicher Mehrheit nicht die erhoffte Demonstration der Einigkeit.
Absolute Mehrheit verfehlt
In den ersten beiden Wahlgängen verfehlte Wulff die absolute Mehrheit von 623 Stimmen, obwohl Union und FDP zusammen über 644 Stimmen verfügten. Im ersten Wahlgang fehlten Wulff mindestens 44 Stimmen aus dem eigenen Lager.
Die Entscheidung zugunsten Wulffs brachte auch die Linkspartei, die vor dem dritten Wahlgang ihre Kandidatin Luc Jochimsen zurückzog. Die Parteispitze gab zwar die Abstimmung frei, kündigte aber zugleich an, dass sich die Mehrheit ihrer Wahlleute enthalten werde. Damit war ein Erfolg Gaucks so gut wie ausgeschlossen.
Der neue Bundespräsident will sich besonders um Bürger ausländischer Herkunft kümmern. Für ein gedeihliches Deutschland würden alle Menschen gebraucht, sagte Wulff nach seiner Wahl.
Überraschender Rücktritt
Die Wahl eines neuen deutschen Staatsoberhauptes war durch den Rücktritt von Horst Köhler am 31. Mai notwendig geworden. Dieser war erst vor einem Jahr für eine zweite Amtszeit als Bundespräsident wiedergewählt worden. Den Schritt hatte Köhler mit der heftigen Kritik an Interview-Äusserungen zum Afghanistan-Einsatz der deutschen Bundeswehr begründet.
Bundestags-Präsident Norbert Lammert hatte zu Beginn der Bundesversammlung die Verdienste Köhlers gewürdigt. Dessen Rücktritt als einem in der Nachkriegsgeschichte einmaligen Schritt habe «keine Staatskrise» ausgelöst, sagte Lammert. Die Regeln der Verfassung hätten sich auch in diesem Fall bewährt.
bert (Quelle: sda)
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