Libyen feiert Einigung als Sieg über die Schweiz

Kurz zuvor hatte die spanische EU-Ratspräsidentschaft offiziell bekanntgegeben, dass alle Namen von Libyern von der schwarzen Liste des Schengen-Informationssystems gestrichen worden seien.

Der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi und Spaniens Aussenminister Miguel Angel Moratinos hatten am Rande des Gipfeltreffens der arabischen Liga in der libyschen Stadt Sirte mit dem libyschen Premierminister Baghdadi Ali al Mahmudi die Einigung vorbereitet.

Die libysche Regierung wertete die Beilegung des Streits als Sieg über die Schweiz. «Die Schweiz ist durch diese einheitliche Massnahme geschlagen worden», teilte das Aussenministerium in Tripolis auf seiner Internetseite mit.

Spanien «entschuldigt» sich bei Libyern

Spanien bedauerte im Namen der EU erneut die «Unannehmlichkeiten», die libysche Bürger durch die Visa-Sperren erlitten hätten. Die Einreisesperre sei von einem Schengenland vorgenommen worden, das nicht Mitglied der EU sei. Die Europäische Union sei daran in keiner Weise beteiligt gewesen.

Die Schweiz habe die Visarestriktionen im Einklang mit den Schengenregeln erlassen, bekräftigte das Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA). Das habe auch die EU-Kommission «klar bestätigt».

bert (Quelle: sda)

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