Barroso: «Wir sind mehr denn je voneinander abhängig»

«Wir sind mehr denn je voneinander abhängig», sagte Barroso in Brüssel bei der Vorlage seiner Vorschläge für die neue EU-Wirtschafts- und Wachstumsstrategie «Europa 2020». «Darum brauchen wir auch die Koordinierung mehr denn je.»

Die Haushaltskrise in Griechenland und die Suche nach der richtigen Antwort darauf sowie die «Notwendigkeit, die Nachfrage in der EU auszugleichen», erinnerten «extrem» daran, dass die Unterschiede in den Mitgliedstaaten direkte Auswirkungen auf alle anderen hätten.

Konkrete Ziele

In seinem Entwurf für eine gemeinsame EU-Wachstumsstrategie schlug Barroso eine Reihe konkreter Wirtschaftsziele wie etwa die Erhöhung der Forschungsausgaben vor, um Europa aus der Flaute zu holen. «Wir brauchen heute eine Krisenantwort, und eine Reformagenda für die nächsten zehn Jahre», sagte Barroso.

Zwar will die Behörde die Änderungen im neuen EU-Vertrag nutzen, der ihr die Möglichkeit gibt, Verwarnungen auszusprechen. «Dieses Instrument werden wir voll ausnutzen», sagte er. «Aber wenn die EU-Staaten nicht mitspielen, können wir wenig ausrichten.»

Keine Sanktionen

Die Strategie löst die gescheiterte Lissabon-Strategie ab, die dieses Jahr auslief. Diese hatte das ambitionierte Ziel, die EU zum «wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt zu machen».

Barroso schlug aber keine Sanktionsmechanismen vor, sollte ein EU-Land die Ziele nicht einhalten. Schwächere Mitgliedstaaten sollen aber beispielsweise mit den europäischen Strukturfonds unterstützt werden.

tri (Quelle: sda)

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