Freihandelsabkommen mit China kommt voran

Bundespräsidentin Doris Leuthard und Aussenministerin Micheline Calmy-Rey vereinbarten mit ihrem chinesischen Gast Li Keqiang den nächsten Termin auf dem Weg zum Freihandelsabkommen: Noch vor Ende dieses Jahres soll eine Machbarkeitsstudie zum Abkommen abgeschlossen sein. Im Februar findet in Peking die erste Sitzung der zuständigen Kommission statt.

China wünsche sich Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen mit der Schweiz noch in diesem Jahr, sagte Li Keqiang vor den Medien in Kehrsatz bei Bern im Beisein von Bundespräsidentin Leuthard.

Uiguren ausgeklammert

Zwei Uiguren aus dem mehrheitlich muslimischen chinesischen autonomen Gebiet Xinjiang - derzeit Gefangene im US-Lager Guantánamo auf Kuba -, die möglicherweise in der Schweiz aufgenommen werden und deshalb für Spannungen zwischen Bern und Peking sorgen, waren nicht Thema der Medienkonferenz im Landsitz des Bundesrates in Kehrsatz ausserhalb der Stadt Bern. Die Journalisten durften keine Fragen stellen.

Die Gespräche in Kehrsatz bilden den Auftakt zu den Jubiläumsfeierlichkeiten «60 Jahre diplomatische Beziehungen Schweiz-China», wie die Departemente der Bundesrätinnen Leuthard und Calmy-Rey mitteilten. Die Schweiz war am 17. Januar 1950 eines der ersten westlichen Länder, das die kommunistische Regierung Chinas anerkannte.

Das erste Freihandelsabkommen mit einem europäischen Staat

Mit dem Freihandelsabkommen käme die Schweiz wiederum vielen westlichen Staaten zuvor: Wird die Vereinbarung realisiert, ist es das erste Freihandelsabkommen zwischen der Volksrepublik und einem europäischen Land, wie Evelyn Kobelt, Sprecherin des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements (EVD) auf Anfrage der Nachrichtenagentur SDA sagte.

Für die Schweizer Wirtschaft ist China ein wichtiger Wirtschaftspartner. Im Jahr 2008 exportierte die Schweiz 7,3 Milliarden Franken an Gütern und Dienstleistungen nach China und importierte für 3,9 Milliarden Franken. Gemäss dem Wirtschaftsdachverband economiesuisse gehören die Schweizer Unternehmen zu den aktivsten Investoren im Reich der Mitte.

fest (Quelle: sda)

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