Calmy-Rey fordert in New York mehr Respekt für Völkerrecht

Zwar anerkannten alle Staaten die Genfer Konventionen, die den Eckstein des Völkerrechtes bildeten. Dieses müsse aber stärker respektiert und strenger umgesetzt werden, sagte Calmy-Rey. Die Schweiz als Depositärstaat unternehme zahlreiche Anstrengungen, die Bedeutung des humanitären Rechts voranzutreiben.

Internationalen Strafgerichtshof einbinden

Calmy-Rey forderte zudem, dass der UNO-Sicherheitsrat zur Ahndung grober Verletzungen des humanitären Völkerrechtes eine führende Rolle übernimmt und Fälle an den verweist.

Der Präsident des Internationalen Roten Kreuzes, der Schweizer Jakob Kellenberger, sagte bei dem Treffen, oft fehle der politische Wille, dem Buchstaben des Gesetzes zu folgen. Kellenberger machte darauf aufmerksam, dass in heutigen Kriegen die Zivilbevölkerung am meisten leide.

Kellenberger: Verstösse sollen geahndet werden

Würde das internationale Völkerrecht stärker beachtet, gäbe es weit weniger Opfer unter Zivilpersonen, ist Kellenberger überzeugt. Er regte die Schaffung eines unabhängigen, internationalen Gerichtsmechanismus an, der über Verstösse gegen die Konventionen befindet.

Am Treffen in New York, das von Calmy-Rey geleitet wurde, nahmen Delegationen aus 110 Ländern teil. 38 davon wurden durch ihre Aussenminister vertreten.

fest (Quelle: sda)

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