Calmy-Rey schickt Delegation nach Libyen

Am Rande der UNO-Generalversammlung in New York erklärte die Bundesrätin, sie habe der Delegation das Mandat erteilt, für die Freiheit der beiden Schweizer zu sorgen.

Andernfalls könne der Vertrag zur Normalisierung der Beziehungen zwischen den beiden Ländern nicht umgesetzt werden, sagte Calmy-Rey. Die Internierung der beiden Schweizer verurteilte die Aussenministerin erneut als inakzeptabel.

In der Schweiz wisse man, dass die Begründung des libyschen Machthabers Muammar Gaddafi, sein Land wolle damit einem gewaltsamen Befreiungsversuch durch die Schweiz verhindern, nur ein Vorwand sei.

Schweigen und der Diplomatie Raum geben

Sie wisse weder, wo die zwei Schweizer seien, noch wie es ihnen gehe: «Ich bin höchst beunruhigt.» Die Aussenministerin wollte nicht darüber spekulieren, was die Schweiz unternimmt, wenn Libyen die beiden nicht frei gibt: «Es ist Zeit zu schweigen und der Diplomatie Raum zu geben.» Das Wohl der beiden Schweizer stehe auf dem Spiel.

Im Rahmen der UNO-Generaldebatte standen für die Bundesrätin bilaterale Treffen zu anderem Themen auf dem Programm. Unter anderem kam sie mit den iranischen Aussenminister zusammen.

Urananreicherungsanlage angesprochen

Dabei sei auch die bisher unbekannte unterirdische Urananreicherungsanlage in Iran zur Sprache gekommen. Calmy-Rey bezeichnete es als schade, dass die iranischen Gesprächspartner diese Sache nicht früher auf den Tisch gebracht hätten.

Sie bestätigte zudem, dass der Vorschlag, Irans Urananreicherung im Gegenzug für eine Einfrierung der Sanktionen zu stoppen, zu einem grossen Teil auf Schweizer Ideen beruhe.

fest (Quelle: sda)

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