Obama: Keine Toleranz für Gier aber auch keine Grenzen

Obama sagte in seiner wöchentlichen Ansprache im Radio und Internet, die Gier einiger Manager dürfe nicht länger die Sicherheit des gesamten Finanzsystems aushebeln. Beim Gipfel der 20 führenden Industrie- und Schwellenländer kommende Woche in Pittsburgh solle auf strengere Finanzmarktregeln hingearbeitet werden.

Für europäische G20-Länder sind vor allem die Bonizahlungen für Banker ein brennendes Thema: Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten sich in der letzten Woche darauf geeinigt, am Gipfel gemeinsam eine Begrenzung der Bonizahlungen zu fordern. Für die Forderung nach einer Obergrenze der Bonuszahlungen fand sich aber keine Mehrheit. Dagegen sprach sich vor allem Grossbritannien aus.

Obergrenze für Bonizahlungen abgelehnt

Auch in den USA gewinnt die Frage an Bedeutung, da mit der Aussicht auf Boni getätigte Risiko-Geschäfte für die verheerende Finanzkrise mitverantwortlich gemacht werden. Obama kommt im Kongress aber nur langsam mit der Finanzreform voran.

Vor diesem Hintergrund schien er nun bei den anderen Länder die Entschlossenheit der US-Regierung bekräftigen zu wollen. «Als die weltgrösste Volkswirtschaft müssen die USA als Beispiel vorangehen - nicht nur mit Worten, sondern auch mit Taten», sagte Obama.

Merkel will strengere Finanzmarktregeln

Er appellierte erneut an den Kongress, seine Pläne für eine Finanz-Verbraucherschutzbehörde zu genehmigen. Auch Obama lehnt aber eine Obergrenze für Bonizahlungen ab.

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel bekräftigte in ihrer wöchentlichen Video-Botschaft, für Bankmanager dürfe es keine Boni mehr geben, wenn sie keinen Erfolg errungen, sondern das Institut in Defizite hineingeführt hätten. Banken dürften Staaten zudem in Zukunft nicht mehr erpressen können.

Merkel zeigte sich zudem zuversichtlich, dass beim Gipfel in Pittsburgh strengere Finanzmarktregeln vereinbart werden können. Sie sei «durchaus optimistisch», dass es Erfolge geben werde. Das Treffen findet am Donnerstag und Freitag kommender Woche statt.

fkl (Quelle: sda)

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