Freitag, 18. September 2009 / 23:37:48
Medwedew: «Problemchen» mit der Schweiz lösen
Moskau - Die Schweiz steht laut dem russischen Präsidenten Dmitri Medwedew nicht an letzter Stelle der Prioritätenliste Moskaus. Im Gegenteil, sie biete russischen Unternehmen ein komfortables Umfeld, sagte er im Vorfeld seines Staatsbesuchs gegenüber Schweizer Journalisten.
Das Interview wurde unter anderem in den Nachrichtensendungen von Schweizer Fernsehen SF, sowie in ausführlicherer Form auf der Online-Plattform des Senders ausgestrahlt.
Die Schweiz habe klare Positionen in den verschiedensten Fragen, sagte Medwedew in Moskau. «Dafür habe ich schon immer grossen Respekt gehabt.» Auch in Europa nehme sie eine eigene Position ein. Dies erlaube es der Schweiz, gewisse Probleme aus einem eigenen Blickwinkel zu betrachten.
Bei seinem Besuch in der Schweiz will Medwedew nach eigenen Angaben auch die Idee einer internationalen Zusammenarbeit im Bereich der europäischen Sicherheit mit dem Schweizer Bundesrat besprechen und vorantreiben. «Unsere Idee ist es, eine universelle Plattform zu schaffen, wo aber alle mit dabei sind.»
OSZE kann nicht alle Probleme lösen
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) sei zwar eine solche Plattform, sagte Medwedew, aber nicht fähig, alle Probleme zu lösen. Seiner Meinung nach kümmere sie sich zu sehr um zweitrangige Aufgaben.
Was die Menschenrechte angehe, gebe es noch zu tun, sagte Medwedew weiter. Es gebe viele Fälle von Menschenrechtsverletzungen, weil es keinen effektiven Staat und keine effektive Gerichte gebe. Diese Institute müssten entwickelt werden.
Spannungen lösen
Zu einer möglichen Unterstützung Russlands für eine allfällige Aufnahme der Schweiz in den Kreis der G20 wollte sich Medwedew nicht festlegen.
Ebenfalls nicht äussern wollte er zu den Spannungen, die zu früheren Zeiten zwischen der Schweiz und Russland bestanden hatten, insbesondere nach dem Flugzeugunglück von Überlingen. Die «Problemchen», die noch zwischen den beiden Ländern noch bestünden, liessen sich sicher lösen, sagte er. Unter anderem deshalb komme er in die Schweiz.
fkl (Quelle: sda)
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Medwedew äussert sich zur Schweiz
Das Interview in voller Länge auf der Internetseite des Schweizer Fernsehens.
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