Nordkaukasus: Merkel will endlich Taten sehen

Es sei wichtig, alles gegen diejenigen zu unternehmen, «die immer wieder diese Vertreter von Nichtregierungsorganisationen töten», sagte Merkel an einer gemeinsamen Medienkonferenz in Sotschi. Die Morde seien immer wieder ein ernstes Thema, «das uns ja auch bei vielen Treffen beschäftigt».

Medwedew erklärte, die Täter wollten mit den Morden in Tschetschenien und Inguschetien die Stabilität im Kaukasus untergraben. Die Führung in Tschetschenien müsse die Verantwortlichen finden und bestrafen, forderte er.

Einhaltung der Menschenrechte gefordert

Bereits vor dem Treffen am Schwarzen Meer hatte Merkel Medwedew in deutlichen Worten zur Einhaltung der Menschenrechte aufgerufen. Zwar liege dem Präsidenten das Thema sicherlich am Herzen, sagte sie. «Aber es müssen auch Taten folgen.»

Die Kanzlerin nannte dabei die jüngsten Morde an zwei Mitgliedern von Nichtregierungsorganisationen in Tschetschenien «absolut inakzeptabel». Russland müsse für eine ernsthafte Strafverfolgung sorgen.

Gewalt hat zugenommen

Im nördlichen Kaukasus hat die Gewalt zuletzt deutlich zugenommen. Die Armut in der Region gilt als Nährboden für extremistische Gewalt. Inguschetien hat mittlerweile Tschetschenien als grössten Unruheherd im Süden Russlands abgelöst.

In den vergangenen vier Wochen waren im Nordkaukasus die russische Menschenrechtlerin Natalja Estemirowa und später die Bürgerrechtlerin Sarema Sadulajewa und ihr Mann umgebracht worden. Menschenrechtsgruppen und Politiker anderer Parteien hatten von der Kanzlerin klare Worte gefordert.

tri (Quelle: sda)

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