Erste Hispanierin im Obersten US-Gericht

68 Senatoren stimmten für die Tochter puertoricanischer Einwanderer, die US-Präsident Barack Obama nominiert hatte. 31 votierten gegen sie. Die Bestätigung gilt als Erfolg für Obama, der trotz Kritik an seiner Kandidatin festgehalten hatte.

Mehrere Vertreter der oppositionellen Republikaner wiederholten in der Debatte vor dem Votum ihre Vorbehalte gegen Sotomayor. Der republikanische Minderheitsführer Mitch McConnell kritisierte im Senat Sotomayors Rechtsphilosophie, derzufolge Gerichte «die letzte Zuflucht für die Benachteiligten» sein sollten.

Viele Republikaner äussern Zweifel, ob Sotomayor das Recht neutral auslegt oder sich von persönlichen politischen Erwägungen leiten lässt. An ihrer Bestätigung hatte aber kein Zweifel bestanden, da Obamas Demokraten im Senat exakt über die nötige Stimmenzahl von 60 der 100 Senatoren verfügen.

Ein «amerikanischer Traum»

Das interne Kräfteverhältnis des neunköpfigen Gerichtshofs dürfte sich durch Sotomayors Berufung nicht ändern. Sie folgt dem liberalen Richter David Souter nach, der auf eigenen Wunsch ausschied.

Mit Sotomayor werden insgesmat vier Richter dem liberalen Flügel zugerechnet, vier weitere zählen zum konservativen Flügel. Den Auschlag bei umstrittenen Entscheidungen gibt oft das Votum eines neunten Richters, der keinem Lager klar zuzurechnen ist. Die Richter werden auf Lebenszeit gewählt.

Sotomayors beruflicher Aufstieg erscheint wie ein Stück des «amerikanischen Traums»: Sie wuchs in der Bronx in New York auf. Der Vater starb, als sie neun Jahre alt war. Ihre Mutter arbeitete als Krankenschwester. Später studierte die Tochter an der Eliteuniversität Princeton.

Die Besetzung eines der neun Sitze im Supreme Court gilt als eine der wichtigsten Befugnisse jedes Präsidenten. Das Gericht entscheidet über alle juristisch strittigen Grundsatzfragen.

bert (Quelle: sda)

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