GSoA-Initiative «Gegen neue Kampfflugzeuge» ist gültig

Die GSoA will ein Moratorium für den Kauf von neuen Kampfjets bis 2019. Hintergrund der Initiative ist der geplante Ersatz der in die Jahre gekommenen Tiger-Kampfflotte. Es geht um ein Beschaffungsvolumen von 2,2 Milliarden Franken, mit dem 20 neue Kampfjets gekauft werden könnten.

Der Bundesrat hat den Beschaffungsentscheid bis zur Vorlage des neuen Sicherheitsberichtes hinausgeschoben. Dieser dürfte Ende Jahr vorliegen. Dann will der Bundesrat den Typenentscheid treffen.

Um den Zuschlag bewerben sich der französische Flugzeughersteller Dassault mit der Rafale, das europäische Konsortium EADS mit dem Eurofighter und der schwedische Hersteller Saab mit dem Gripen.

Nach dem Typenentscheid wird der Bundesrat die Botschaft zur GSoA-Initiative verabschieden. Das würde es möglich machen, dass nach der parlamentarischen Beratung die Volksabstimmung im Frühjahr 2011 stattfinden könnte.

smw (Quelle: sda)

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