Entscheidung über neues Kampfflugzeug nächstes Jahr

Mit der Verschiebung des Typenentscheids für das neue Kampfflugzeug will der Bundesrat seinen Handlungsspielraum vergrössern. Er fasste seinen Beschluss aufgrund eines Aussprachepapiers von VBS-Chef Ueli Maurer.

Der Informationsdienst des Verteidigungsdepartements VBS wollte auf Anfrage keinen weiteren Kommentar abgeben. Verschiedene Medien hatten in den letzten Tagen spekuliert, die Schweiz könnte die Beschaffung des Kampfflugzeugs gegenüber Frankreich und Deutschland als Druckmittel im Streit um das Bankgeheimnis einsetzen.

Kein Zusammenhang zum Bankgeheimnis

Zwischen der Beschaffung des Kampfflugzeugs und der Auseinandersetzung um das Bankgeheimnis gebe es aber keinen Zusammenhang. Das hat Finanzminister Hans-Rudolf Merz an der Medienkonferenz nach der Bundesratssitzung klargestellt.

Die Verknüpfung unterschiedlicher Dossiers sei «äusserst gefährlich» und könne am Ende unser Staatsgefüge aus dem Gleichgewicht bringen, sagte Merz. «Sie können nicht das Bankgeheimnis gegen einen Kampfflieger austauschen.»

Vorhaben umstritten

Die neuen Kampfflugzeuge soll einen Teil der Tiger-Flotte ablösen. Es geht um ein Beschaffungsvorhaben von rund zwei Milliarden Franken. Kandidaten sind die Rafale des französischen Herstellers Dassault, der Eurofighter und der schwedische Gripen. Ursprünglich war ein Entscheid des Bundesrates im Juli erwartet worden.

Heute schon steht fest, dass das Beschaffungsvorhaben im Parlament äusserst umstritten sein wird. Neben der Einschätzung der sicherheitspolitischen Lage und der militärischen Notwendigkeit werden dabei auch die Bundesfinanzen eine Rolle spielen, in denen die Wirtschaftskrise ihre Spuren hinterlassen wird.

tri (Quelle: sda)

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