Obama spart 313 Milliarden für seine Gesundheitsreform

Angesichts der rapide steigenden Kosten sei es unvernünftig, dieses Jahr nicht zu handeln, sagte Obama laut Redetext seiner wöchentlichen Radio-Ansprache. Das Land könne nicht länger auf tiefgreifende Änderungen warten.

Ziel sei es, unnötige Ausgaben zu verhindern, die Effizienz des Systems zu steigern und die Qualität der Pflege zu verbessern. So sei sichergestellt, dass inzwischen rund 950 Milliarden Dollar beiseite lägen, mit denen in den kommenden zehn Jahren die Kosten der Gesundheitsreform gedeckt werden können, sagte Obama weiter.

Seine Regierung hat im Budget 2010 bereits 635 Milliarden Dollar für den Umbau veranschlagt. Mit den Einschnitten geht Obama aber auf Konfrontationskurs zu seiner eigenen Demokratischen Partei, da er die Summe vor allem aus Bundesprogrammen wie Medicare und Medicaid abziehen will.

Marodes Gesundheitssystem

Beide wenden sich an ältere, arme und behinderte Menschen. Viele seiner Parteigenossen sperren sich dagegen, dass die Kosten der geplanten Reform, die Experten auf mehr als eine Billion Dollar schätzen, von ihnen getragen werden sollen.

Die Reform des maroden Gesundheitssystems, wo mehrere Millionen Menschen nicht krankenversichert sind, war ein zentrales Wahlversprechen von Obama.

Bis Oktober will er ein unterschriftsreifes Reformgesetz auf seinem Schreibtisch sehen. Daher erhöhte er zuletzt den Druck auf den Kongress. Die oppositionellen Republikaner, private Versicherer und eine einflussreiche Ärzte-Vereinigung lehnen die Reform jedoch ab.

smw (Quelle: sda)

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