Deutscher Botschafter muss Stellung nehmen

Gemäss Angaben des Westschweizer Radios (RSR) wird Botschafter Axel Berg am Nachmittag Aussenministerin Micheline Calmy-Rey treffen.

An einer Medienkonferenz anlässlich des Vorbereitungsgipfels der G20-Staaten vom letzten Wochenende hatte sich Steinbrück sichtlich über die vom Bundesrat angekündigte Lockerung des Bankgeheimnisses gefreut.

Er verglich die Schweiz mit Indianern und die Organisation für Entwicklung und Zusammenarbeit (OECD) und die Deutschen mit der Kavallerie.

Steinbrücks Äusserungen seien «inakzeptabel, aggressiv und beleidigend»

«Es hat nie eine Schwarze Liste gegeben, es ist nur ein Instrument gewesen, um die Indianer in Angst und Schrecken zu versetzen», wurde Steinbrück in der «Tagesschau» des Schweizer Fernsehens zitiert.

Diese Äusserungen seien «inakzeptabel, aggressiv und beleidigend», sagte Calmy-Rey am Montag in der Fragestunde des Nationalrates. Botschafter Berg solle mitgeteilt werden, «wie wir über die Sache denken», sagte Calmy-Rey.

Es ist bereits das zweite Mal innerhalb eines halben Jahres, dass Berg sich beim Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) für Äusserungen des deutschen Finanzministers rechtfertigen muss.

Ende Oktober hatte ihn Calmy-Rey bereits eingeladen, nachdem Steinbrück gefordert hatte, dass die Schweiz auf die schwarze Liste der Steuerparadiese der OECD kommen solle und dass künftig nicht nur «das Zuckerbrot, sondern auch die Peitsche» eingesetzt werden müsse. Namentlich das Wort «Peitsche» hatte den Bundesrat empört.

li (Quelle: sda)

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