Menschenrechte für Clinton in China kein Thema

Im Mittelpunkt des Gesprächs standen die Weltwirtschaftskrise, der Atomstreit mit Nordkorea und die chinesisch-amerikanischen Beziehungen.

Auch die amerikanischen Waffenlieferungen an Taiwan, die Menschenrechte und die Lage in Tibet sollen angesprochen worden sein.

Chinas Ministerpräsident Wen dankte Clinton, auf ihrer ersten Auslandsreise nach Peking gekommen zu sein.

Die US-Aussenministerin unterstrich ihr Interesse an einer starken Partnerschaft mit China. Nach Wen sollte Clinton auch noch Staats- und Parteichef Hu Jintao treffen.

Gemeinsam gegen die Finanzkrise

Zuvor war Clinton bereits mit Aussenminister Yang Jiechi zusammengekommen. Dabei demonstrierte die US-Aussenministerin Optimismus angesichts der Finanzkrise: «Wir haben allen Grund davon auszugehen, dass die USA und China sich erholen und wir gemeinsam helfen werden, den Aufschwung der Welt anzuführen.»

Die Aussenministerin dankte Chinas Regierung für das anhaltende Vertrauen in amerikanische Schatzanleihen. China hat 585 Milliarden US-Dollar aus seinen gewaltigen Devisenreserven in US-Schuldverschreibungen investiert und ist damit der grösste Kreditgeber der USA.

Unkritische Haltung bemängelt

China ist Clintons vierte und letzte Station auf ihrer einwöchigen Reise durch Asien. Sie war am Freitag aus Südkorea kommend in Peking eingetroffen. Zuvor hatte die Ministerin Indonesien und Japan besucht.

Vor ihrer Ankunft in China hatte Clinton am Freitag erklärt, dass die Frage der Menschenrechte, Tibet oder Taiwan die Diskussion über die Wirtschaftskrise, den Klimawandel und Sicherheitsfragen «nicht beeinträchtigen» sollten.

Internationale Menschenrechtsgruppen zeigten sich irritiert ob dieser Bemerkung. Amnesty International und Human Rights Watch bemängelten, dass Clinton die Menschenrechte anderen Problemen unterordnen wolle.

bert (Quelle: sda)

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