Sarkozy schlägt Hilfen für Krisen-Opfer vor

Präsident Nicolas Sarkozy kündigte am Abend Steuererleichterungen und eine Aufstockung der Hilfen für Kurzarbeiter an. Arbeitslose sollen eine Einmalzahlung in Höhe von 500 Euro erhalten, wenn sie zuletzt nur kurzzeitig beschäftigt waren und deswegen nicht von der Arbeitslosenversicherung profitieren.

Das Gesamtvolumen der Hilfen, zu denen zahlreiche weitere Massnahmen zählen, soll sich auf 2,6 Milliarden Euro belaufen. Die am meisten Verwundbaren dürften in der Wirtschaftskrise nicht auf der Strecke bleiben, begründete Sarkozy die Ausgaben.

Den Ankündigungen des Präsidenten waren landesweite Massendemonstrationen gegen die Regierungspolitik vorausgegangen. Nach Gewerkschaftsangaben protestierten allein am 29. Januar bis zu 2,5 Millionen Menschen gegen die ihrer Ansicht nach einseitige Unterstützung der Autoindustrie und der Banken in der Krise.

Proteste in Überseegebieten

In den vergangenen Wochen spitzten sich zudem Proteste gegen hohe Lebenshaltungskosten in den Überseegebieten zu. Zuletzt gab es auf der Karibik-Insel Guadeloupe Strassensperren, brennende Autos und Schiessereien. Am diesem Mittwoch wurde von einem ersten Todesopfer berichtet.

Gewerkschaftsvertreter bezeichneten Sarkozys Hilfspaket am Abend als zu klein und kündigten weitere Proteste an. «Angesichts der aktuellen Situation der Arbeitnehmer sind die angekündigten Massnahmen unzureichend», sagte CFDT-Chef François Chérèque.

smw (Quelle: sda)

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